Beteiligung des VDA an Positionspapier der Unionsfraktion
Der Verband der automobilindustrie (VDA) hat an einem Positionspapier der Unionsfraktion zur Zukunft der Autoindustrie mitgewirkt. Das vierseitige Dokument trägt den titel „Positionssammlung zur IAA 2025″ und bezieht sich auf die Internationale Automobilausstellung, die Anfang September in München stattfinden soll.
VDA bringt eigene Änderungen ein
Im Papier findet sich der Hinweis „LILA – Änderung vom VDA“. Der VDA warnt darin unter anderem, dass der Umstieg auf Elektroautos zu einem Rückgang der Beschäftigung führen könne. Der Verband fordert, dass die Politik Rahmenbedingungen schaffen müsse, damit Zukunftsinvestitionen wieder in Deutschland getätigt werden und neue Arbeitsplätze entstehen.Darüber hinaus spricht sich der VDA für bessere Mobilfunknetze entlang der Autobahnen und für zusätzliche Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur zur Modernisierung von Autobahnen und Bundesstraßen aus.
Anmerkungen von Tilman Kuban und Unterstützung für VDA-Positionen
Laut dem Bericht des „Spiegel“ hat auch der Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban an dem Papier mitgearbeitet. Anmerkungen von ihm oder seinen Mitarbeitern sind in roter Schrift eingefügt und unterstützen die Positionen des VDA. So wird ein nationales Sofortprogramm zum Bürokratieabbau mit klar messbaren Zielen gefordert sowie die sofortige Aufhebung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes.
Diskussion um Qualifizierungsprogramme und Regulierung
Die Unionsfraktion schlägt in dem Papier ein Qualifizierungsprogramm für Beschäftigte vor. Kuban oder seine Mitarbeiter widersprechen jedoch und verweisen darauf, dass aktuell Stellen abgebaut würden und kein Fachkräftemangel bestehe. Diese Einschätzung teilt auch der VDA.Zudem kritisiert die Union das „übergriffige Verbrenner-Aus“, was mit den Positionen des VDA übereinstimmt.Weitere Forderungen betreffen den Wegfall der Grenzwertregulierung sowie die Abschaffung oder Aussetzung von strafzahlungen.
Forderungen zum Ausbau der infrastruktur
Der VDA hebt in dem Dokument hervor,dass ein vorausschauender Ausbau von Strom- und Wasserstoffnetzen unerlässlich sei.Kuban ergänzt in eckigen Klammern, dass dieser Punkt weiter oben im Papier platziert werden solle.
reaktionen auf das Positionspapier
Auf Anfrage äußerte sich die Unionsfraktion nicht zu dem Vorgang,bestritt jedoch nicht die existenz des Schreibens. Der VDA betrachtet die Beteiligung an der Erstellung des Positionspapiers als normalen demokratischen Prozess. Eine Sprecherin des Verbandes erklärte, dass es üblich sei, dass Verbände, NGOs oder Unternehmen bei der Erarbeitung von politischen Papieren um ihre Expertise gebeten würden. Welche Einschätzungen letztlich übernommen werden, entscheide der jeweilige Anfragende.
