Proteste im Iran gehen weiter

Anhaltende Proteste im Iran und Reaktionen der politik

Die seit dem Jahreswechsel andauernden Proteste im Iran setzen sich fort. Nach mehreren Tagen ohne Berichterstattung melden inzwischen auch iranische Staatsmedien die Ereignisse. Dabei verbinden sie die Berichte mit Angriffen und schuldzuweisungen gegen Israel und die USA.

darstellung in iranischen Staatsmedien

Iranische Sicherheits- und Justizbehörden hätten mehrere bewaffnete Terrorzellen zerschlagen und mutmaßliche ausländische Akteure festgenommen, berichtete der iranische Auslandsfernsehsender Press TV. Hintergrund sei eine Welle von ausländisch unterstützten Unruhen, bei denen mehrere Polizisten getötet worden seien.

Reaktionen der iranischen Führung

Irans Oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei bezeichnete in einer Fernsehansprache die Demonstranten als „eine Bande von Vandalen“,die US-Präsident Donald Trump „beeindrucken“ wollten.Trump hatte zuvor dem Iran gedroht, „sehr hart“ einzugreifen, sollten Regierungstruppen Demonstranten töten.

Haltung der Bundesregierung

Der stellvertretende deutsche Regierungssprecher steffen Meyer äußerte sich am Freitag nicht zu den Aussagen des US-Präsidenten zum Iran. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes verwies darauf, dass bereits seit einiger Zeit eine Reisewarnung für den Iran sowie eine Aufforderung zur ausreise für deutsche Staatsangehörige bestehe.

Lage deutscher Staatsbürger im iran

Die deutsche Botschaft in Teheran ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes trotz teilweiser Unterbrechungen von Internet- und telefonverbindungen in verschiedenen Landesteilen weiterhin erreichbar. Die Internetabschaltung sei „nicht durchgängig“, sagte die Sprecherin am Freitag auf Anfrage der dts nachrichtenagentur. Der Krisenstab der Bundesregierung habe inzwischen zur Lage im Iran getagt. Man beobachte die Entwicklung sehr genau.

Ursachen und Ausweitung der Proteste

Beginn der Demonstrationen

Die Proteste begannen am 28. Dezember in Teheran. Auslöser war der Zusammenbruch der iranischen Währung.

Berichte von menschenrechtsgruppen und Mediensituation

Menschenrechtsgruppen berichten, dass sich die Demonstrationen seitdem auf Dutzende weitere städte ausgeweitet haben. Eine freie Berichterstattung unabhängiger Medien aus dem Iran ist derzeit nicht möglich.