Verteidigungsminister äußert sich zum wehrdienst
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch über den bisherigen Rücklauf der Fragebögen zum neuen Wehrdienst geäußert. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ erklärte Pistorius, dass er zum jetzigen Zeitpunkt zufrieden sei, jedoch betonte er die Notwendigkeit, belastbare Zahlen zu erheben, um einen verlässlichen Trend aufzeigen zu können.
Fragebögen und auswertung
Die Fragebögen wurden ab Januar verschickt, und jeder Empfänger hat vier Wochen Zeit zur Beantwortung. Pistorius erklärte, dass noch etwas Zeit benötigt werde, um belastbare Informationen vorzulegen. Diese sollen voraussichtlich im Laufe des Sommers veröffentlicht werden.
Fehler bei Auslandsaufenthaltsregelung
Pistorius räumte Fehler bei der Regelung zur Genehmigung längerer Auslandsaufenthalte im neuen Wehrdienst ein.Er bezeichnete dies als handwerklichen Fehler,der im Gesetz nicht hätte stehen dürfen.Der Fehler sei während des gesamten Gesetzgebungsverfahrens nicht bemerkt worden. Pistorius betonte, dass schnell für Klarheit gesorgt wurde, indem der Fehler per Erlass und Allgemeinverfügung korrigiert wurde.Dennoch habe die Regelung für Verunsicherung gesorgt.
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