Pistorius sieht Wehrdienst-Pläne trotz Koalitionsstreit auf Kurs
Trotz des kurzfristigen Scheiterns einer Einigung zum Wehrdienst in der Koalition aufgrund des Widerstandes von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält der minister die Pläne weiterhin für umsetzbar.
Verzögerung als wenig dramatisch bewertet
Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses erklärte Pistorius am Mittwoch, dass die Situation weniger dramatisch sei, als sie dargestellt werde. „Wir haben eine Woche Zeit verloren zwischen der Absetzung vor einer Woche und der Neuansetzung für morgen“, sagte der SPD-Politiker. Üblicherweise gebe es Diskussionen nach dem Einbringen eines Gesetzentwurfs, diesmal hätten diese bereits im Vorfeld stattgefunden.
weitere Beratungen in der Koalition geplant
Pistorius kündigte an, dass in den kommenden Wochen in der Koalition intensiv beraten werde. Dazu sollen auch Anhörungen von Sachverständigen gehören. Das Ziel bleibe, das Gesetz zum 1. Januar in Kraft treten zu lassen. „Also von daher ist bislang jedenfalls überhaupt gar kein Schaden eingetreten“, so Pistorius.
Bekannte Vorbehalte gegen Kompromiss
Der Minister betonte, dass seine Vorbehalte gegen den Kompromiss der Koalitionsfraktionen, einschließlich eines Losverfahrens, bekannt gewesen seien. Sein Widerstand sei daher keine Überraschung. Pistorius stellte die Frage,wie er als Verteidigungsminister mit einer Einigung umgehen solle,hinter der er nicht stehen könne. Er habe die Fraktion darüber informieren müssen. Mit Blick auf Berichte über Streit mit SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller sagte Pistorius, er habe zwar von einem „faulen Kompromiss“ gesprochen, aber niemanden persönlich angegriffen.
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