Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Litauen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Litauen, insbesondere im militärischen Bereich, hervorgehoben. Nach einem Treffen mit der litauischen Premierministerin Inga Ruginiené betonte Merz, dass die beiden Länder „nicht nur enge Freunde und Partner, sondern auch unverzichtbare Verbündete“ in der Europäischen Union seien.
Sicherheitspolitische Lage
Das Gespräch stand im Zeichen der sicherheitspolitischen Lage, die durch den anhaltenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt ist. Merz bekräftigte, dass Deutschland die Ukraine weiterhin unterstützen werde, da die Verteidigung der Ukraine auch die „Verteidigung der europäischen politischen Ordnung“ bedeute. Ein Frieden in der Ukraine dürfe nicht über die Köpfe der Ukrainer hinweg verhandelt werden und müsse auf Souveränität, territorialer Integrität und dem Völkerrecht beruhen.
Sicherheit an der Nato-Ostflanke
Merz sprach auch über die Sicherheit an der nördlichen Nato-Ostflanke und erinnerte daran, dass die Sicherheit Litauens auch die Sicherheit Deutschlands sei. Deutschland stehe „zu seiner Verantwortung“ und investiere mit der Stationierung einer bundeswehrbrigade in Litauen in die Sicherheit europas.
Widerstandsfähigkeit Europas
Abschließend ging Merz auf die Bedeutung der Widerstandsfähigkeit Europas im globalen Wettbewerb ein. Er betonte die Notwendigkeit, „technologische Souveränität“ zu gewinnen und die wirtschaftliche Grundlage der Sicherheit zu stärken. Deutschland und Litauen haben sich auf gemeinsame Vorschläge an die EU-Kommission verständigt, um die Konkurrenzfähigkeit der europäischen industrie zu fördern. Merz forderte einen deutlichen Bürokratieabbau in der Europäischen Union und die Stärkung des Binnenmarktes.
