Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich zuversichtlich, dass die schwarz-rote Koalition im Streit um die Rente eine Einigung erzielt. Am Sonntagnachmittag sagte er dem TV-Sender „Welt“ beim G20-Gipfel in Johannesburg: „Wir führen die Gespräche so, dass wir zu einem guten gemeinsamen Ergebnis kommen.“
Gespräche in der koalition
Merz reagierte damit auf die Frage, ob er die Abstimmung über das Rentenpaket mit der Vertrauensfrage verbinden werde. Er betonte, Ziel seien weitere Gespräche, um ein gemeinsames Ergebnis zu erreichen.
Rentenpaket im Bundestag
Zu möglichen Änderungen am vom kabinett beschlossenen Rentenpaket sagte Merz: „Der Vorschlag liegt im Bundestag und liegt dort zur Abstimmung. Und bis dahin werden wir weitere Gespräche führen.“ Er ließ damit offen, ob an dem Gesetzentwurf in der vorliegenden fassung noch Änderungen vorgenommen werden.
