Merz betont deutschen Führungsanspruch in der EU
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Führungsanspruch Deutschlands in der Europäischen Union bekräftigt. Die Bundesregierung arbeite unter dem Leitgedanken „Verantwortung für Deutschland", erklärte Merz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im BundestagMerz bekräftigt deutschen Führungsanspruch in Europa
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Führungsanspruch Deutschlands in der Europäischen Union bekräftigt. die Bundesregierung arbeite unter dem Leitgedanken „Verantwortung für Deutschland“, erklärte Merz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Dieser Leitgedanke sei jedoch erst dann vollständig verstanden, wenn Deutschland auch Führungsverantwortung in Europa übernehme. Merz betonte, dass es Deutschland nur gut gehe, wenn es auch Europa gut gehe, und dass Europa nur stark sein könne, wenn das große land in seiner Mitte stark sei.
Wirtschaftliche Stärke als Grundlage
Merz erklärte, die Bundesregierung wisse, wie sich aus den Möglichkeiten Europas Chancen für Deutschland ableiten ließen. Die Stärke Deutschlands und Europas hänge maßgeblich von der Wirtschaftskraft ab. Es bestehe Einigkeit mit den europäischen Partnern, dass sowohl in Deutschland als auch in Europa die gebündelten Anstrengungen darauf gerichtet werden müssten, die Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig zu machen.
EU-Gipfel im Fokus
Anlass der Regierungserklärung ist der bevorstehende EU-Gipfel am 23. und 24. oktober.Auf der vorläufigen Tagesordnung des Treffens der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel stehen die Themen Ukraine-krieg, Naher Osten, europäische Verteidigung und Sicherheit, die Wettbewerbsfähigkeit der EU sowie Migration.
