kritik an Vorschlag für gemeinsame Nato-Mission in Grönland
Der verteidigungspolitische Sprecher der fraktion Die Linke, Ulrich Thoden, hat den Vorschlag einer gemeinsamen Nato-Mission in Grönland kritisiert. Der Plan geht auf den dänischen Verteidigungsminister Troels Lund poulsen und Nato-Generalsekretär Mark Rutte zurück.
Ablehnung militärischer Reaktion
Thoden sprach sich am Dienstag in Interviews mit den Sendern RTL und ntv gegen eine militärische Antwort aus.„Zunächst mal finde ich wichtig, dass man jetzt nicht militärisch reagiert“, sagte der Linken-politiker. Die Idee einer gemeinsamen Nato-Mission halte er für falsch. Er begründete dies damit, dass militärische Eskalation nicht mit militärischer Eskalation beantwortet werden solle. Andernfalls könne sich eine Spirale entwickeln, aus der man womöglich nicht mehr herauskomme.
Verweis auf bestehende Nato-Verteidigungspläne
thoden wandte sich zudem gegen die Darstellung des früheren US-Präsidenten Donald Trump, Grönland sei nicht ausreichend vor Russland und China geschützt.„Das ist einfach nicht wahr“, sagte er. Es gebe entsprechende Verteidigungspläne der Nato für die Arktis. Trump wisse das sehr genau. Wenn nun Soldaten entsandt würden, gebe man diesem Narrativ letztlich recht, wonach Grönland andernfalls nicht geschützt sei.
Vorschlag: Einschaltung der OSZE
Als Option brachte Thoden die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ins Gespräch. Man könne die OSZE einschalten, sagte er.Es gebe einen Vergleichs- und Schiedsgerichtshof der OSZE, der seinerzeit „genau für solche Konflikte geschaffen“ worden sei.
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