Koalition der Willigen sieht Fortschritte in Verhandlungen zum Ukraine-Krieg
Die sogenannte Koalition der Willigen bewertet die laufenden Verhandlungen über ein Ende des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine als positiv. In den vergangenen Tagen und Stunden seien „solide und ermutigende Fortschritte“ erzielt worden, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagabend nach einer konferenzschaltung der beteiligten Länder.
Transatlantische Zusammenarbeit und Sanktionen gegen russland
Beteiligung der USA
An dem gespräch nahm nach Angaben von der Leyens auch der US-Außenminister Marco rubio teil.„Wir brauchen eine starke transatlantische Zusammenarbeit, denn sie bringt Ergebnisse“, sagte die EU-Kommissionspräsidentin.
Auswirkungen der Sanktionen
Als Beispiel für diese Zusammenarbeit nannte von der Leyen die „erheblichen Auswirkungen unserer koordinierten und aufeinanderfolgenden Sanktionswellen gegen die russische Wirtschaft“. Damit würden die Ressourcen reduziert, über die Russland für seinen Angriffskrieg verfüge. „Und da Druck nach wie vor die einzige Sprache ist, auf die Russland reagiert, werden wir ihn weiter verstärken, bis eine echte Bereitschaft besteht, einen glaubwürdigen Weg zum Frieden einzuschlagen“, sagte sie.
Angriffe auf Kiew und Sicherheitslage in Europa
Während Europa und seine Partner sich nach den Worten von von der Leyen „uneingeschränkt für einen gerechten und dauerhaften Frieden einsetzen“, habe Russland am Montagabend seine Angriffe auf Kiew eskaliert. Dabei seien raketen und drohnen eingesetzt worden, die auch den moldauischen und rumänischen Luftraum verletzt hätten.
Dies sei eine weitere Erinnerung daran, dass die Sicherheit der Ukraine die Sicherheit Europas sei, erklärte die EU-Kommissionspräsidentin. „Die Interessen der Ukraine sind unsere Interessen, sie sind untrennbar miteinander verbunden.“
Unterstützung der ukraine und Finanzierung
In den bevorstehenden Verhandlungen wolle die Koalition der Willigen nach ihrer Darstellung weiterhin fest an der Seite der Ukraine stehen. Ein zentraler punkt sei dabei die Frage der Finanzierung der Ukraine. Dazu gehöre auch die mögliche Verwendung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens.
Hintergrund: Koalition der Willigen
Die Koalition der Willigen ist ein loses Bündnis von Staaten, die die ukraine in Folge des russischen Überfalls unter anderem mit Sicherheitsgarantien unterstützen wollen. Zu diesem Kreis gehören insbesondere Deutschland, Frankreich, Polen, Großbritannien, Spanien, italien und die Europäische Union.
