Klöckner verteidigt Merz in Stadtbild-Debatte
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der Debatte um das Stadtbild verteidigt. Sie warnte davor, durch falsche Unterstellungen Rassisten zu relativieren. „Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht mehr“, sagte Klöckner der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Wenn man einem Bundeskanzler Rassismus unterstellt, relativiert man alle Rassisten“, so Klöckner weiter. Sie bezeichnete entsprechende Vorwürfe als bösartige Unterstellung.
Klöckner betont Verständnis in der Bevölkerung
Klöckner erklärte, die Mehrheit der bevölkerung habe verstanden, was Merz gemeint habe. „Denn sie erinnern sich, dass es mal Weihnachtsmärkte ohne Sicherheitspoller gab und dass Parks nicht ab einer gewissen Uhrzeit geschlossen waren“, sagte die Bundestagspräsidentin. Dies sei weder eine Frage der politischen Richtung noch der Parteizugehörigkeit, sondern eine Tatsache.
Hintergrund der Debatte
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte mit seiner Aussage, dass es weiterhin Probleme mit dem Stadtbild gebe, für Irritationen gesorgt. Seine Äußerung stieß auch innerhalb des sozialdemokratischen Koalitionspartners auf Kritik.
