Pläne zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant, in den kommenden Wochen ein Reformkonzept zur Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen vorzulegen. Zur Gegenfinanzierung sollen Spitzenverdiener herangezogen werden. „ich werde mein Reformkonzept in den kommenden Wochen vorlegen, wir arbeiten mit Hochdruck daran“, sagte der Vizekanzler und SPD-Chef der „Süddeutschen Zeitung“.
Finanzierung durch Spitzenverdiener
Klingbeil betonte, dass die Entlastung realistisch finanziert werden müsse.Spitzenverdiener mit sechsstelligen Gehältern sollen hierzu ihren Beitrag leisten. Diejenigen, die „jeden Tag den Laden am Laufen halten“, müssten am Ende „mehr in der Tasche haben“, forderte er.
Verteidigung der Koalition
Der SPD-Chef verteidigte die schwarz-rote Koalition gegen Kritik. Man arbeite hart daran, den Reformstau der letzten 20 Jahre zu überwinden. Deutschland sei zu lange ein blockiertes Land gewesen. Die regierung schiebe große Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung an, modernisiere die Sozialsysteme und reformiere das Steuersystem. dies zeige, wie groß die Aufgaben seien. Natürlich gehe das nicht ohne Debatten, aber diese Woche habe gezeigt, dass man vorankomme, argumentierte Klingbeil.
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