Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas weist Vorwürfe zurück
Bundesarbeitsministerin Bärbel bas (SPD) hat die Behauptung einer Einwanderung in die Sozialsysteme entschieden zurückgewiesen. In einem Interview mit den Sendern RTL und ntv erklärte sie: „Nein, das ist keine einwanderung. Was wir bekämpfen müssen – und das mache ich sehr akribisch, weil ich bin aus einer Stadt wie Duisburg, ich kenne die Probleme – das ist der Sozialleistungsmissbrauch, und das ist kein Kavaliersdelikt. Da bin ich auch sehr strikt und hart.“
Maßnahmen gegen Sozialleistungsmissbrauch
Bas betonte, dass bereits erste Maßnahmen wie die Finanzkontrolle Schwarzarbeit umgesetzt worden seien. Sie erklärte, dass Menschen aus unterschiedlichen Gründen nach Deutschland kämen, etwa um ein besseres Leben zu führen oder vor Krieg und Verfolgung zu fliehen. „Nicht, weil sie jetzt einen Sozialleistungskatalog in der Hand haben und sagen: ‚Oh, das finde ich aber super, da komme ich jetzt nach Deutschland'“, so Bas.
Verkürzte Darstellung ihrer Aussagen
Bas kritisierte, dass ihre Aussagen verkürzt wiedergegeben worden seien. Es sei ihr um die Anwerbung von Fachkräften gegangen. „und was jetzt übriggeblieben ist, ist immer diese Pauschalierung: ‚Die kommen alle nur, um in unsere Sozialsysteme einzuwandern‘. Das ist verkürzt und ist auch nicht gerecht den Menschen gegenüber, die hier fleißig sind“, erklärte die Ministerin.
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