Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil hat auf Gerüchte über eine Unions-Minderheitsregierung reagiert. Er sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Die SPD lässt sich auch nicht erpressen.“
Äußerungen in der Rheinischen Post
Klingbeil erklärte: „Ich nehme wahr, dass so was hin und wieder im berliner Betrieb gestreut wird und dass manche daran sogar Spaß zu haben scheinen.“ Er fügte hinzu: „Das ist aber ganz weit weg von dem, was die Menschen im Land von uns erwarten.“
Regierungsbildung und Stabilität
Er betonte, man habe eine Regierung gebildet, einen Koalitionsvertrag geschlossen und trage gemeinsam Verantwortung. „Ich bin tief davon überzeugt,dass Deutschland in der jetzigen Situation – in einer Phase des Umbruchs hierzulande und in der Welt – ein Anker der Stabilität sein sollte“,so Klingbeil. „Dafür braucht es eine stabile Regierung.“
Druck auf die SPD und Kompromisse
Auf die Frage, ob das seine Partei unter Druck setze, antwortete der SPD-Chef: „Nein. Es scheint für manche die Erkenntnis schwierig zu sein, dass Kompromisse und die Positions-Findung in einer Demokratie manchmal sehr anstrengend sind. Dann rennt man schnell der Illusion hinterher, man könnte es irgendwie einfacher haben“, so Klingbeil. „Das aber ist grundlegend falsch. Die SPD lässt sich auch nicht erpressen.“
