Kanzleramtschef ruft Schwarz-Rot zum Durchhalten auf

Redaktion

1. Mai 2026

Thorsten Frei (Archiv)

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) äußerte sich optimistisch, dass die schwarz-rote Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode bestehen bleibt

Optimismus zum Jahrestag der schwarz-roten Koalition

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) äußerte sich anlässlich des ersten Jahrestages der schwarz-roten Bundesregierung optimistisch über die Zusammenarbeit von Union und SPD bis zum Ende der legislaturperiode. „Diese Koalition muss und wird durchhalten, um ihre Aufgabe zu erfüllen“, sagte Frei der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Herausforderungen und Reformen

Frei betonte die Notwendigkeit, unterschiedliche Positionen zusammenzuführen, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken.Die Koalition habe bereits wichtige Reformen wie die Reduzierung der Körperschaftsteuer und die Abschaffung des Bürgergeldes angestoßen. Für die kommenden Wochen forderte Frei ein hohes Tempo bei weiteren Schritten, insbesondere bei der Gesundheitsreform, die noch vor der Sommerpause beschlossen werden soll.

Gesundheitsreform und Beitragsstabilität

Mit Blick auf die Gesundheitsreform erklärte Frei, dass Beitragsstabilität das gemeinsame Ziel sei. Er kritisierte die hohen Kosten des deutschen Gesundheitssystems und betonte die Notwendigkeit, die Ausgaben an den Einnahmen zu orientieren. Die Reform nehme alle Beteiligten in die Pflicht, um Gerechtigkeit zu gewährleisten.

Umfragen und politische Ziele

Frei bezeichnete jüngste Umfragen, in denen die AfD vor den Regierungsparteien liegt, als alarmierend. Er betonte die Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Arbeitsplätze zu sichern, um Extremisten zurückzudrängen.

Einkommensteuerreform

Bei der geplanten Einkommensteuerreform strebt Frei eine Entlastung für Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen an. Er kritisierte den derzeitigen Spitzensteuersatz und forderte eine Reform, die die Leistungsträger der Mitte entlastet.

Neuverschuldung und Verteidigungsausgaben

Frei wies die Kritik der AfD an der hohen Neuverschuldung zurück und betonte die Notwendigkeit von Investitionen in die Verteidigung. Er schloss eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse aus und warnte vor den langfristigen Folgen hoher Schulden.