Rasmussen fordert neues europäisches verteidigungsbündnis
der frühere NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat angesichts des angekündigten Teilabzugs von US-Truppen ein neues Verteidigungsbündnis europäischer Staaten gefordert. „Was wir gerade erleben, ist der Zerfall der NATO“, sagte Rasmussen der „Welt“. Europa müsse daraus Konsequenzen ziehen und in der Lage sein, den kontinent selbst zu verteidigen.
Koalition der Willigen
rasmussen schlägt eine formalisierte „Koalition der Willigen“ vor, bestehend aus europäischen Staaten, die bereit und fähig sind, die Verteidigung des Kontinents eigenständig zu organisieren.Weder die EU noch die NATO seien derzeit geeignet, eine starke europäische Säule aufzubauen. „Europa braucht neue Verteidigungspläne und neue militärische Fähigkeiten“,betonte er.
Bedingungen für die Teilnahme
Rasmussen nannte mehrere Bedingungen für die Teilnahme an dem vorgeschlagenen Verteidigungsbündnis. Die Staaten sollten das NATO-Ziel von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben erfüllen und sich verpflichten, andere Länder im Angriffsfall zu verteidigen. Zudem müsse verhindert werden, dass einzelne Staaten militärische Operationen blockieren könnten. Ein Ausschluss von Mitgliedern, die diese Bedingungen nicht erfüllen, müsse möglich sein.
Einbindung der Ukraine
In die neue Sicherheitsarchitektur solle auch die Ukraine als festes Mitglied eingebunden werden. Rasmussen hob hervor, wie schnell die Ukraine neue Waffen und Munition entwickle. „Wir brauchen sie als Bollwerk gegen russland“, sagte er.
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