Kaddor fordert dobrindt zu Syrien-Reise auf
Kritik an Aussagen zu Abschiebungen
Grünen-Innenexpertin Lamya kaddor kritisiert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für dessen Äußerungen zu Abschiebungen von Syrern. Kaddor wirft Dobrindt vor, über das Thema zu sprechen, ohne die Situation vor Ort zu kennen.
Empfehlung für eigene Reise nach Syrien
Kaddor empfiehlt dem innenminister, selbst nach Syrien zu reisen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Sie äußerte sich dazu gegenüber dem „Spiegel“. Kaddor hatte zuvor Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) auf dessen Reise nach Syrien begleitet und teilt dessen Skepsis gegenüber Abschiebungen in das Bürgerkriegsland.
Situation vor Ort
Nach Angaben von Kaddor sind viele Gebiete in Syrien zerstört und kaum bewohnbar. Sie betont, dass eine massenhafte Abschiebung die Realität vor Ort verkenne.Rückkehr sei nur in bestimmte Regionen wie einige Viertel von Damaskus oder Idlib möglich.
Position zu Abschiebungen von Straftätern
Kaddor spricht sich dafür aus, Straftäter nach Syrien abzuschieben, sofern die Haftbedingungen dort bestimmten Mindeststandards entsprechen. Sie betont,dass Syrer in Einzelfällen potenzielle Gefährder sein können und mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden müssten.
