Warnung vor Bedrohung durch China
Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz hat vor einer wachsenden Bedrohung durch China gewarnt. In einem Interview im Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenmagazins POLITICO äußerte er, dass die Energie und Aggression, mit der China gegen den Westen, Europa und Deutschland agiere, massiv unterschätzt werde.
Sicherheitspolitische Relevanz autoritärer Staaten
Von Notz bezeichnete das Treffen autoritärer Staaten als sicherheitspolitisch hochrelevant. Er betonte, dass Autokraten gemeinsame Interessen hätten, sich zu verbünden und gegen den vermeintlichen Feind zusammenzuhalten. Besonders problematisch sei Chinas Rolle im Ukraine-Krieg, da durch Dual-Use-Güter eine indirekte Unterstützung Russlands erfolge.
Russische Aggression und Desinformationskampagnen
Der Politiker warnte zudem vor zunehmender Aggression Moskaus gegen Deutschland. Er verwies auf Desinformationskampagnen und die Zusammenarbeit mit extremistischen Parteien wie der AfD und dem BSW. Als Konsequenz forderte von Notz eine Stärkung der Nachrichtendienste und ein modernes Nachrichtendienstrecht.
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