Grüne unterstützen Syrien-Erkundungsprogramm
Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, stellt sich in der Syrien-Frage hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU). Emmerich betonte gegenüber den Sendern RTL und ntv, dass der Bundesaußenminister vor Ort gewesen sei und sich ein Bild von der zerstörerischen Lage in Syrien sowie den möglichen Handlungsspielräumen gemacht habeGrüne fordern Syrien-Erkundungsprogramm nach türkischem Vorbild
Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel emmerich, unterstützt in der Syrien-Frage Außenminister Johann Wadephul (CDU). Emmerich erklärte gegenüber den Sendern RTL und ntv, der Bundesaußenminister habe sich vor Ort ein Bild von der zerstörerischen Lage in Syrien gemacht und die Möglichkeiten vor Ort geprüft.
Emmerich betonte, dass es nicht ausreiche, die Situation aus der ferne zu beurteilen. Er verwies darauf, dass mehr als die Hälfte der Krankenhäuser in Syrien nicht mehr funktioniere und die Infrastruktur nach Jahren des Bürgerkrieges weitgehend zusammengebrochen sei. Dies schränke die Möglichkeiten zur Aufnahme von Rückkehrern erheblich ein.
Programm nach türkischem Vorbild gefordert
Emmerich wies auf vermehrte freiwillige Ausreisen hin und sprach sich für ein Erkundungsprogramm nach türkischem Vorbild aus. In der Türkei gebe es Pläne, Menschen aus Syrien die Möglichkeit zu geben, ihr Heimatland zu besuchen, um die Lage vor Ort und den zustand ihrer Häuser zu prüfen. Nach der Rückkehr könnten sie entscheiden, ob eine Rückkehr nach Syrien in Frage komme.
Der Grünen-Politiker kritisierte, dass das Bundesinnenministerium in Deutschland bislang keine entsprechenden Program anbiete. Er sieht darin eine Möglichkeit, die Diskussion über Rückkehrperspektiven sachlich zu führen.
