Politik Inland

Deutschland und Frankreich vereinbaren Verbrenner-Aus-Aus

Friedrich Merz und Emmanuel Macron (Archiv)

Deutschland und Frankreich haben offiziell das Ende des vereinbarten Verbrennerausstiegs beschlossen. <h3>Hintergrund</h3>

Toyota Scheidt

Einleitung

Nun ist es offiziell: Deutschland und Frankreich haben sich auf das Aus des eigentlich bereits vereinbarten Verbrenner-Aus geeinigt. Man wolle „regulatorische Flexibilität“ und „Technologieoffenheit“, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der beiden Regierungen zur „Zukunft der europäischen automobilindustrie“.

Hauptteil

Vorgeschlagenes Paket

Man schlage ein gemeinsames Paket vor, das „konkrete Anreize für Investitionen, Forschung und Entwicklung, eine europäische Produktion sowie widerstandsfähige Lieferketten“ biete. Damit könne die Europäische Union ihre Klimaziele verfolgen und gleichzeitig „die technologische Souveränität, die industrielle basis sowie die internationale Wettbewerbsfähigkeit ihrer Automobilindustrie“ stärken.

Regelung zu Verbrennern und CO2-Zielen

Eigentlich sollten EU-weit ab 2035 keine Fahrzeuge mit Verbrennermotor mehr neu zugelassen werden. Das Reduktionsziel für die durchschnittlichen CO2-Emissionen wurde auf 100 Prozent festgesetzt.Bereits im letzten Jahr hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, das Ziel auf 90 Prozent zu senken. Die verbleibenden 10 Prozent sollten aber durch Maßnahmen wie CO2-ärmeren Stahl aus der EU sowie E-Fuels oder Biokraftstoffe ausgeglichen werden. Dem Vernehmen nach beinhaltet der neue deutsch-französische Vorstoß ebenfalls eine Reduktion auf 90 Prozent. Allerdings müssten die restlichen 10 Prozent nicht zwingend durch zusätzliche Maßnahmen kompensiert werden.

Hintergrund

die gemeinsame Erklärung ist Teil der Debatte um die künftige Ausrichtung der europäischen Automobilindustrie und die Erreichung der EU-Klimaziele.

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