Bundeswehr prüft Verzicht auf Liegenschaften im Einzelfall
Aufteilung zwischen zivilen und militärischen Bedarfen
Die Bundeswehr könnte in bestimmten Fällen auf einzelne Liegenschaften verzichten. Staatssekretär Nils hilmer aus dem Verteidigungsministerium erklärte gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass es weitere Fälle geben werde, in denen Gelände zwischen zivilen und militärischen Nutzungen aufgeteilt werden.
Moratorium für Umwandlung von Standorten
Das Verteidigungsministerium hat die Umwandlung von Bundeswehrstandorten für die zivile Nutzung gestoppt. Laut Hilmer können Länder und Kommunen die Notwendigkeit dieses Moratoriums nachvollziehen. Im einzelfall gebe es zwar Probleme, insgesamt bestehe jedoch viel Verständnis. Ziel sei es, Lösungen zu finden, die für beide Seiten tragbar sind. Hilmer betonte jedoch, dass letztlich die Erfordernisse der Bundeswehr im vordergrund stehen müssten.
Platzbedarf und ausbaupläne
Hilmer wies auf den großen Platzbedarf der Bundeswehr hin. Ab 2031 sei mit 40.000 wehrdienstleistenden pro Jahr zu rechnen. Für die benötigten Ausbildungskompanien seien mindestens 270 neue Gebäude vorgesehen. Dafür müsse eine Liegenschaftsvorsorge geschaffen werden, auch wenn nicht alle Standorte sofort benötigt würden. Sobald Entscheidungen getroffen seien,könnten auch wieder Konversionen stattfinden.
