Bundesregierung: Waffenruhe ist Grundlage für Waffenstopp-Rücknahme

Bundesregierung erlaubt wieder Waffenlieferungen nach Israel

Die Bundesregierung hat bestätigt, dass Waffenlieferungen nach israel wieder zugelassen werden. Als Begründung nannte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin den seit dem 10. Oktober bestehenden Waffenstillstand in Gaza. Dieser habe sich grundsätzlich stabilisiert. Hille betonte, dass dies die Grundlage für die Entscheidung sei. Er erklärte, man erwarte, dass alle Parteien die getroffenen Vereinbarungen einhalten.Dazu gehöre, dass der Waffenstillstand fortbestehe, humanitäre Hilfe in großem Umfang geleistet werde und der vereinbarte Prozess geordnet weiterlaufe.

Hintergrund der Entscheidung

Im August hatte die Bundesregierung angekündigt, Israel vorerst keine Waffen für die Offensive im Gazastreifen mehr zur Verfügung zu stellen. Betroffen waren Rüstungsgüter, die im Gazastreifen eingesetzt werden könnten. Anlass war das Vorgehen der israelischen Armee in dem Küstenstreifen. Laut Hille soll die Rücknahme dieser Entscheidung ab dem 24. November 2025 umgesetzt werden.