Neuausrichtung des Bündnisses Sahra Wagenknecht
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) plant, sich neue politische Themen zu erarbeiten. eine neu gegründete Grundwertekommission soll dabei nicht in innerparteiliche aushandlungsprozesse eingreifen, sondern die programmatische Entwicklung des BSW beratend begleiten. Dies geht aus einem Gründungspapier hervor, über das der „Spiegel“ berichtet.
Umstrukturierung und Einflussnahme
Die Grundwertekommission ist Teil einer Umstrukturierung beim BSW. Sahra wagenknecht hatte Ende des vergangenen Jahres ihren Parteivorsitz abgegeben und die Leitung des neuen Gremiums angekündigt.Sie bezeichnete die Kommission als „echten Joker“,der helfen soll,der politischen Debatte in Deutschland mit durchdachten Lösungsvorschlägen zu begegnen.
Zusammensetzung und zeitrahmen
Die Kommission besteht aus 13 Intellektuellen,darunter Foodwatch-Gründer Thilo Bode,der Autor Volker Braun und die Schriftstellerin Daniela Dahn.Für die Entwicklung neuer Ideen bleibt wenig Zeit, da im September in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern neue Landtage gewählt werden.
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