Bundesfinanzminister zu Schuldenabbau
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) äußerte sich optimistisch, dass Deutschland seine Schulden in Zukunft abbauen kann. Voraussetzung sei, dass das Land wieder auf Wachstumskurs komme. „Natürlich gibt es dann auch eine chance, dass wir die Schulden zurückbezahlen“, sagte Klingbeil der dts Nachrichtenagentur.
haushaltseckwerte und Finanzplanung
Zuvor hatte Klingbeil die Haushaltseckwerte und die Finanzplanung bis 2030 vorgestellt. Laut diesen planungen steigen die Zinszahlungen des Bundes von rund 30 Milliarden Euro im Jahr 2025 auf fast 80 Milliarden Euro jährlich bis 2030. Die Verschuldung des Bundes wird im gleichen Zeitraum von 2,0 auf 2,7 Billionen Euro anwachsen.
Notwendige Strukturreformen
Klingbeil betonte, dass es derzeit keine Choice zur höheren Neuverschuldung gebe, da notwendige Strukturreformen umgesetzt werden müssten. „Das Land muss zuerst auf Vordermann gebracht werden“, erklärte der minister.Er unterstrich die große Verantwortung, die damit verbunden sei, und betonte die Bedeutung eines Wachstumspfads für den Schuldenabbau.
Ungewisse Zukunft
auf die Frage, ob ab 2031 mit dem Schuldenabbau begonnen werden könne, wollte Klingbeil keine Prognose abgeben. Er verwies auf unvorhersehbare Faktoren wie die Lage im Iran oder den Ukraine-Krieg, die Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung haben könnten. „Deswegen bin ich da sehr vorsichtig, jetzt Jahreszahlen zu nennen“, sagte Klingbeil.
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