Merz erwägt Umbau von Kabinett und Unionsfraktion
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ eine größere personalrochade im Bundeskabinett und an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Im Zentrum der Überlegungen steht demnach Fraktionschef Jens Spahn.
Rolle von Jens Spahn
Nach Informationen des „Spiegel“ gilt das Vertrauensverhältnis zwischen Merz und Spahn seit längerem als gestört. Aus der Umgebung des Kanzlers heißt es,Merz sei sich zugleich des „Destruktionspotenzials“ von Spahn bewusst. Deshalb werde nach einer Lösung gesucht, die Spahn einen gesichtswahrenden Wechsel ermögliche.
Eine Option, die laut Bericht diskutiert wird, wäre ein Wechsel Spahns in die Berliner Landespolitik. demnach wird erwogen, ihn als möglichen Nachfolger des angeschlagenen Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) ins Spiel zu bringen. Im kanzleramt wird dies jedoch als eher unwahrscheinlich eingeschätzt. Wegner werde seinen Posten voraussichtlich nicht räumen, und Spahn habe an diesem Amt vermutlich kein Interesse, heißt es dort.
Möglicher Wechsel ins Bundeskabinett
als verbleibende Möglichkeit gilt laut „Spiegel“, Spahn in ein Ministeramt zu berufen und ihn damit der Kabinettsdisziplin zu unterstellen. Denkbar sei, dass er Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ablösen könnte. Schnieder soll beim Kanzler in Ungnade gefallen sein, nachdem er Merz Ende September in einer Fraktionssitzung vor allen Abgeordneten offen widersprochen haben soll.
Folgen für Kanzleramt und Fraktionsspitze
Im Zuge einer solchen Umbesetzung könnte Spahns Posten als Fraktionsvorsitzender nach den Überlegungen von merz an Kanzleramtsminister Thorsten Frei gehen. als Favorit für die Nachfolge von Frei im Kanzleramt wird dem Bericht zufolge Günter Krings genannt,der Chef der nordrhein-westfälischen Landesgruppe in der Unionsfraktion.
Merz hatte Krings zuletzt für den Vorsitz der Konrad-Adenauer-Stiftung vorgesehen. In der geheimen Wahl setzte sich jedoch die frühere CDU-Vorsitzende Annegret kramp-Karrenbauer durch.
Abhängigkeit von Landtagswahlen
Nach Informationen des „Spiegel“ will Merz zunächst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten. Sollte es dort nicht zu einem Stimmungsumschwung zugunsten der CDU kommen, könnte die personalrochade im Mai erfolgen. Dieser Zeitpunkt würde mit der anstehenden Wiederwahl des Fraktionsvorsitzenden zusammenfallen.
