Verkehrsministerium sieht Lösung für Finanzierungsprobleme bei Bahnprojekten
Das Bundesverkehrsministerium zeigt sich zuversichtlich, die bestehenden finanzierungsprobleme bei geplanten Bahn-Bauprojekten zu lösen. Gleichzeitig sieht das Ministerium noch Abstimmungsbedarf innerhalb der Bundesregierung.
Aussagen des Bahn-Sprechers
Ein Sprecher der Deutsche Bahn AG verwies am Freitag auf das Ergebnis des letzten Koalitionsausschusses. Demnach stehe das Wort der Bundesregierung, dass baureife Projekte letztendlich auch gebaut würden. Man sei an diesem Punkt aktuell noch nicht, werde diesen aber zu einem späteren Zeitpunkt erreichen, sagte der Sprecher auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
Nach seinen Angaben sind bestimmte größere Bahn-Bauprojekte, um die es dabei geht, derzeit noch nicht baureif. Bei Betrachtung der Finanzierungsperspektive dieser Vorhaben seien sie „Stand heute nicht finanziert“.
Fehlende mittel bis 2029
Ergebnisse einer Kleinen Anfrage
bereits zuvor hatte eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion offenbart, dass bis ins Jahr 2029 zwei Milliarden Euro für Bahn-Infrastrukturprojekte fehlen. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums hervor.
Betroffen sind demnach unter anderem die geplante Elektrifizierung der mitte-Deutschland-Verbindung in Thüringen sowie die Elektrifizierung der Bahnstrecke von München über Mühldorf nach Freilassing im Abschnitt Dorfen.
Weitere betroffene Projekte
Auch mit dem Bau der sogenannten Wallauer Spange, die wiesbaden besser an den Frankfurter Flughafen anbinden soll, kann vorerst nicht begonnen werden. Ebenso können vorbereitende Maßnahmen für den Ausbau des Mannheimer Bahnknotens derzeit nicht stattfinden.Zudem ist eine 267 millionen Euro teure Anlage für den kombinierten Güterverkehr in Regensburg von der fehlenden Finanzierung betroffen.
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