Bundesbauministerin warnt vor Rückschritten beim Heizungsgesetz
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat in der Debatte um das Heizungsgesetz vor Rückschritten gewarnt. „Wir wollen im Ziel keinen Rückschritt machen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie betonte, dass Deutschland ein Klimaziel zu erreichen habe und der Gebäudesektor dabei hinterherhinke.Hubertz stellte klar, dass das Heizungsgesetz kein „Wärmepumpengesetz“ sei. Die Wärmepumpe sei lediglich eine von insgesamt acht Erfüllungsoptionen. Bei der Überarbeitung des Gesetzes sollen weitere Lösungen einbezogen werden.
Gemeinsam mit Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) arbeitet Hubertz federführend an einer Reform des Heizungsgesetzes. „Wir werden es neu erschaffen. Das Heizungsgesetz in seiner jetzigen Form ist weder technologieoffen noch praktikabel. Manche Sätze, die in dem jetzigen Gesetz stehen, sind nicht verständlich“, erklärte sie. Zudem sollen die Förderkonditionen überprüft werden,da die Subventionen für die Wärmepumpenförderung teilweise von einigen Akteuren ausgenutzt würden. Die hohen Kosten stünden zudem im Zusammenhang mit Normen und marktstrukturen.
um die Sanierungsquote im Einklang mit der kommenden europäischen Gebäuderichtlinie zu erhöhen, setzt Hubertz auf serielle Sanierung und Quartiersansätze. Nicht jedes öffentliche Gebäude lasse sich sinnvoll sanieren.
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