Zurückhaltende Einschätzung zu möglichem Trump-Treffen
Grünen-Chef Felix Banaszak äußert sich zurückhaltend zu der Frage, ob ein mögliches Treffen von US-Präsident Donald trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für Frieden in der Ukraine sorgen kann. „Für mich ist es sehr schwer einzuschätzen, wie groß jetzt wirklich diese Chance ist“, sagte banaszak den sendern RTL und ntv. Es sei nicht das erste Mal, dass Donald Trump mit großen Worten ein baldiges Ende eines Konflikts angekündigt habe. Kurz bevor Trump ins Amt kam, habe der US-Präsident gesagt, er brauche nur wenige Tage, um den Krieg zu beenden und einen Deal zu verhandeln. „insofern muss erst mal Vorsicht geboten sein. Aber natürlich: Jedes Signal, das darauf hindeutet, dass ein Waffenstillstand zunächst entstehen kann, dass der westliche Druck auf Russland wirkt, ist erst einmal ein gutes Signal“, so Banaszak.
Rolle Deutschlands und Europas bei Friedensbemühungen
Zur Rolle Deutschlands und der Europäer insgesamt bei den Friedensbemühungen sagte Banaszak: „Ich würde erst einmal sagen, dass friedrich Merz in Bezug darauf viel richtig gemacht hat, auch wie er gegenüber dem US-Präsidenten aufgetreten ist. aber gleichzeitig ist es so, dass Donald Trump es ja offensichtlich schön findet zu zeigen, wer hier der Herr im Ring ist. Aber das kann ich Friedrich Merz oder anderen nicht zum Vorwurf machen.“
stellung Europas in der Weltpolitik
Banaszak stellte die Frage, ob Deutschland in Europa dafür sorgen könne, dass die Europäer insgesamt ein starker Faktor in der Wirtschaft und der Weltpolitik sind.Mit blick auf die Zollfrage äußerte er zweifel an der Verhandlungsposition Europas: „Wenn ich mir anschaue, wie schwach wir letztlich gegenüber Donald Trump in der Zollfrage aufgestellt waren, habe ich daran Zweifel, weil Friedrich Merz leider einen großen Anteil daran hatte, dass die Verhandlungsposition von Frau von der Leyen nicht besonders gut war.“
Umgang mit russland und der Ukraine
Beim Umgang mit Russland und der Ukraine gehe es laut Banaszak darum, ob Friedrich Merz tatsächlich auch etwas erreichen könne. Außenpolitik funktioniere einerseits durch Symbole und Signale, andererseits aber immer auch durch konkrete Taten.„Und da hat sich in der Frage Russland/Ukraine in den letzten Wochen und Monaten nicht so sonderlich viel entwickelt“, so Banaszak.
