Verfassungsschutz: AfD gesichert rechtsextremistisch
Der Verfassungsschutz bewertet die AfD jetzt offiziell als gesichert rechtsextremistische Bestrebung
Der Verfassungsschutz bewertet die AfD jetzt offiziell als gesichert rechtsextremistische Bestrebung
Nachdem alle beteiligten Parteien dem schwarz-roten Koalitionsvertrag zugestimmt haben, verbessern CDU und CSU ihre Umfragewerte leicht. Laut dem aktuellen ZDF-Politbarometer...
Die USA und die Ukraine haben ein seit Monaten vorbereitetes Rohstoffabkommen unterzeichnet, das den Vereinigten Staaten Zugang zu den Seltenen...
Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, fordert bundesweite Volksentscheide, eine generelle Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre sowie ein...
Die zum offiziellen Start der elektronischen Patientenakte (ePA) in dieser Woche eingeführten zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen zeigen sich offenbar weiterhin als unzureichend
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch bestätigt: Lars Klingbeil soll neuer Finanzminister und Vizekanzler in der nächsten Bundesregierung werden
Die SPD-Mitglieder stimmen dem Koalitionsvertrag mit der Union mit deutlicher Mehrheit zu
Die SPD hat die Abstimmung ihrer rund 358.000 Parteimitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union abgeschlossen. Die Frist für den...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert nach den jüngsten massiven Stromausfällen in Spanien und Portugal einen besseren Schutz kritischer Infrastrukturen in...
Die Liberale Partei Kanadas unter Premierminister Mark Carney gewinnt die Parlamentswahl in Kanada
Die Grünen in Hamburg haben auf ihrem Parteitag in Altona mit deutlicher Mehrheit dem Koalitionsvertrag zur Fortsetzung der rot-grünen Zusammenarbeit...
Der Co-Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, warnt vor einer Gefahr für die Demokratie durch das Kabinett unter CDU-Chef Friedrich...
Die CDU stimmt dem Koalitionsvertrag mit der SPD zu
CDU-Vorsitzender Friedrich Merz wirbt beim Kleinen Parteitag der CDU in Berlin für Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der SPD
Russlands Präsident Wladimir Putin kündigt überraschend dreitägige Waffenruhe im Ukraine-Krieg anlässlich der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten...
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