SPD fordert europäische Initiative im Ukraine-Konflikt
Rolf Mützenich, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD, fordert eine stärkere europäische Rolle in den Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew. Laut einem Bericht des „Spiegel“ betonte Mützenich die Notwendigkeit einer eigenen europäischen Stimme bei den Gesprächen über ein Ende des Ukraine-Kriegs.
Kritik an bisherigen Verhandlungen
Mützenich kritisierte, dass sich europäische Staats- und Regierungschefs, darunter die deutsche EU-kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, im August letzten Jahres vor dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump wie Bittsteller versammelt hätten. Dieses Bild dürfe sich nicht wiederholen.
Europäische Verantwortung
Europa trage die finanzielle Hauptlast bei der Unterstützung der Ukraine, so Mützenich. Daher sei eine europäische Rolle bei der Nachkriegsordnung erforderlich. Er schlug vor, einen europäischen Unterhändler zu benennen und betonte, dass Europa diesen Weg schon früher hätte einschlagen können, ohne die Verantwortung für die ukraine zu vernachlässigen.
