Bundesfamilienministerin Prien offen für Gespräche über Social-Media-Verbot
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) zeigt sich bei dem von ihr in der Vergangenheit geforderten Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige gesprächsbereit. Sie wolle sich beim alter nicht festlegen. Auch ein Verbot nur bis 14 oder bis 13 Jahre sei denkbar, erklärte Prien am Dienstag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.
Forderung nach höherem Schutzniveau
Grundsätzlich hält die Ministerin an ihrer Forderung fest. Prien betonte, dass das bisherige Schutzniveau nicht ausreiche. Neben einem Verbot von Plattformen wie Tiktok für Kinder und Jugendliche seien nach ihren Angaben auch andere Maßnahmen möglich. Als Option nannte sie wirksame Altersverifikationen.
Weitere Schritte und zuständigkeiten
Prien erklärte, sie wolle der von ihr eingesetzten Kommission nicht vorgreifen, sehe jedoch Bedarf für mehr regulation. Die Kommission soll Mitte nächsten Jahres Empfehlungen vorlegen. Anschließend wolle Prien einen eigenen Vorschlag entwickeln. Die Ministerin wies darauf hin, dass noch unklar sei, wo bei diesem Thema zwischen EU, Bund und Ländern die Gesetzgebungskompetenz liegt.
