Nur noch wenige Syrer erhalten Schutzstatus in Deutschland
Im Oktober hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) über 3.134 Asylverfahren von syrischen Staatsangehörigen entschieden. Nach Angaben der Behörde erhielten lediglich 0,8 Prozent der Antragsteller einen Schutztitel. Konkret wurde einem antragsteller Asyl nach dem grundgesetz gewährt, zehn Personen erhielten Flüchtlingsschutz, neun subsidiären Schutz und sechs Abschiebungsschutz.
Verfahrensänderungen nach Sturz des Assad-Regimes
Seit dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember 2024 hatte das Bamf die Bearbeitung der Asylanträge syrischer Staatsangehöriger, mit Ausnahme von Straftätern, zunächst ausgesetzt. Seit Ende September werden Anträge von jungen, arbeitsfähigen und allein reisenden Männern sowie von Antragstellern, deren Verfahren bereits länger als 21 Monate anhängig sind, wieder bearbeitet. Laut Bamf sind seit Dezember 2024 bis Ende Oktober 2.869 Syrer im Rahmen der Rückkehrförderung des Bundes in ihre Heimat zurückgekehrt.
Debatte über Abschiebungen und Rückführungen
die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), erklärte gegenüber der „Welt am Sonntag“, dass aktuelle Überlegungen zu Abschiebungen nach Syrien sich auf straftäter und Gefährder beschränkten. Dies sei im Koalitionsvertrag festgelegt. Die Diskussion betreffe eine sehr geringe dreistellige Zahl syrischer Staatsangehöriger, die tatsächlich ausreisepflichtig seien. Die Mehrheit der Syrer lebe seit Jahren mit Aufenthaltstitel in Deutschland und sei gut integriert.
Unionspolitiker fordern hingegen verstärkte Rückführungen.Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) betonte, dass die damalige bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den temporären Charakter der Aufnahme von Syrern hervorgehoben habe. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte, Syrer sollten ihr Land wieder aufbauen. Integrierte Personen könnten bleiben, die freiwillige Rückkehr solle jedoch gefördert werden. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD wurde vereinbart,Abschiebungen nach Syrien mit Straftätern und Gefährdern zu beginnen.
