Bundesregierung reagiert auf UN-bericht zu Gaza
Die Bundesregierung hat besorgt auf einen Bericht der unabhängigen Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats reagiert, in dem der israelischen Armee in Gaza ein möglicher Genozid vorgeworfen wird.
Stellungnahme des Auswärtigen Amts
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte am Mittwoch in Berlin, die Bundesregierung habe den Bericht der Commission of Inquiry zur Kenntnis genommen. Man respektiere das Mandat der Kommission, eine eigene Analyze der Lage in den palästinensischen Gebieten zu erstellen, und nehme dies sehr ernst.
Bewertung der Analyse
Die Analysen der Kommission stünden für sich, so der Sprecher weiter. Die Bundesregierung könne, wie bei allen derartigen berichten, nicht alle Feststellungen und Schlussfolgerungen der Kommission im Einzelnen überprüfen.Es sei jedoch völlig klar, dass die im Bericht beschriebenen vorfälle außerordentlich besorgniserregend seien. In bewaffneten Konflikten seien alle Parteien an das humanitäre Völkerrecht gebunden.
Ergebnisse der UN-Untersuchungskommission
Die unabhängige Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats war am vortag zu dem schluss gekommen, dass vier der fünf in der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 genannten tatbestände in gaza erfüllt seien.
