Wahlen

Jens Spahn und Steffen Bilger (Archiv)
Politik Inland

Bilger räumt Fehler im Fall Brosius-Gersdorf teilweise ein

Bilger gesteht Fehler im Umgang mit Fall Brosius-Gersdorf ein

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, hat Fehler beim Umgang mit dem Fall Brosius-Gersdorf eingeräumt. Die Ursache des Streits sieht er jedoch weiterhin bei der SPD. Gegenüber dem Nachrichtensender „Welt“ erklärte Bilger am Freitag, dass die Richterwahl nicht gut verlaufen sei

Alexander Schweitzer (Archiv)
Regional

Richterwahl: Schweitzer verweist auf Verantwortung von Merz

Schweitzer betont Verantwortung von Merz bei Richterwahl

Alexander Schweitzer, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und SPD-Vize, verweist nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf auf die Verantwortung von CDU-Fraktionschef Friedrich Merz bei der Wahl neuer Richter und ruft zu einer besseren Zusammenarbeit in der Koalition auf

Lars Klingbeil und Friedrich Merz (Archiv)
Politik Inland

Brosius-Gersdorf-Rückzug: Linke sieht „Totalversagen“ der Regierung

Reaktionen auf Rückzug von Brosius-Gersdorf

Die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, bezeichnete den Rückzug der Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf als „Klatsche für die Bundesregierung“. Gegenüber der „Rheinischen Post“ sprach sie von einem „organisatorischen Totalversagen der Merz-Regierung“ und forderte ein Ende solcher Vorgänge

Umbauarbeiten im Bundestag (Archiv)
Politik Inland

Mehrheit der Deutschen mit aktuellem Wahlrecht zufrieden

### Mehrheit der Deutschen mit aktuellem Wahlrecht zufrieden

Eine Studie zeigt, dass die Mehrheit der Deutschen mit dem aktuellen Bundestagswahlrecht zufrieden ist. Laut einer Umfrage des Politologen Joachim Behnke von der Zeppelin-Universität Friedrichshafen, über die der „Spiegel“ berichtet, ist für 50 Prozent der 1.416 Befragten besonders wichtig, dass der Bundestag nicht größer wird als vorgesehen

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