Klingbeil zu Kurzbesuch in Kiew eingetroffen
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist für einen Kurzbesuch in Kiew in der Ukraine eingetroffen
Ukraine
Söder zweifelt an Bundeswehr-Einsatz in Ukraine
Söder äußert Zweifel an Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine
CSU-Chef Markus Söder sieht einen möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine kritisch. Im ARD-„Sommerinterview“ erklärte Söder am Sonntag, er sei grundsätzlich sehr zurückhaltend, ob dies eine gute Idee sei. Er bezweifle, dass die Bundeswehr einen substanziellen Beitrag leisten könne und stellte infrage, ob ein solcher Ansatz sinnvoll wäre
Sven Schulze hält Diskussion über Sicherheitsgarantien für verfehlt
Sven Schulze, CDU Sachsen-Anhalt, kritisiert die Debatte über deutsche Sicherheitsgarantien für die Ukraine als nicht zielführend
EU überweist Ukraine 10 Milliarden Euro aus russischen Zinserträgen
Die EU hat der Ukraine 10,1 Milliarden Euro aus Zinserträgen eingefrorener russischer Zentralbank-Gelder im ersten Halbjahr 2024 überwiesen
Nord-Stream-Festnahme: Henrichmann lobt Sicherheitsbehörden
### Henrichmann lobt Sicherheitsbehörden nach Nord-Stream-Festnahme
Marc Henrichmann, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, hat die Arbeit der Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit der Festnahme eines Ukrainers wegen Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines gewürdigt.
Er betonte, dass die Festnahme zeige, wie effektiv die deutschen Sicherheitsbehörden und ihre europäischen Partner zusammenarbeiten. Henrichmann äußerte sich gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland und lobte die hervorragende Arbeit der Ermittler
Umfrage: Mehrheit glaubt nicht an baldiges Ukraine-Friedensabkommen
Umfrage: Skepsis gegenüber baldigem Ukraine-Friedensabkommen
Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv glaubt die Mehrheit der Deutschen nicht, dass ein baldiges Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Staatsoberhaupt Wladimir Putin zu einem Friedensabkommen führen wird. Nur 16 Prozent der Befragten äußerten die Ansicht, dass ein solches Treffen zu Frieden führen könnte
Mutmaßlicher Nord-Stream-Saboteur in Italien festgenommen
Festnahme im Zusammenhang mit Nord-Stream-Anschlag
In Italien ist in der Nacht zu Donnerstag ein Ukrainer festgenommen worden, der im Verdacht steht, an dem Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines beteiligt gewesen zu sein
Wagenknecht lehnt Entsendung deutscher Bodentruppen in die Ukraine ab
Sahra Wagenknecht unterstützt die Forderung, deutsche Bodentruppen nicht in die Ukraine zu entsenden
Kiew: Klitschko fürchtet unzureichende Sicherheitsgarantien
Kiews Bürgermeister Klitschko warnt vor unzureichenden Sicherheitsgarantien bei Verhandlungen mit Russland
Schulze schließt sich Kritik an Ukraine-Friedenstruppen an
CDU äußert zunehmende Kritik an Debatte über mögliche Entsendung deutscher Friedenstruppen in die Ukraine
Umfrage: Deutsche zurückhaltend bei Ukraine-Nato-Mitgliedschaft
Eine Mehrheit der Deutschen zeigt sich laut Umfrage weiterhin zurückhaltend gegenüber einem Nato-Beitritt der Ukraine
Bundesregierung hofft auf Bewegung von Putin
Bundesregierung sieht keine Fortschritte von Putin im Ukraine-Friedensprozess
Die Bundesregierung erkennt derzeit keine Anzeichen dafür, dass der russische Präsident Wladimir Putin im Friedensprozess für die Ukraine Bewegung zeigt. Nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Steffen Meyer seien insbesondere von US-Präsident Donald Trump und von den europäischen Partnern große Schritte unternommen worden, um Fortschritte in Richtung eines Friedens zu erzielen. Meyer äußerte sich dazu am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur
Kretschmer gegen deutsche Soldaten in der Ukraine
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer spricht sich klar gegen den Einsatz deutscher Bodentruppen in der Ukraine aus
Ex-US-Oberbefehlshaber für Soldaten-Entsendung in die Ukraine
Ex-US-Oberbefehlshaber Ben Hodges fordert zur Stärkung der Ukraine Sicherheitsgarantien und den Einsatz westlicher Soldaten
CDU-Außenpolitiker uneins bei Sicherheitsgarantien für Ukraine
CDU-Außenpolitiker diskutieren kontrovers über Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach dem russischen Angriffskrieg