Weidel und Chrupalla wollen nach Russland-Streit die Wogen glätten
AfD-Chefs Weidel und Chrupalla betonen nach Russland-Streit ihre weitere Zusammenarbeit für Deutschland
Russland
Meinungsforscher: Zu große Putin-Nähe schadet AfD
Hermann Binkert von Insa warnt, dass eine zu große Nähe der AfD zu Russland der Partei schaden könnte
G7-Außenminister bekräftigen Unterstützung für Ukraine
G7-Außenminister bekräftigen Unterstützung für Ukraine
Die Außenminister der G7-Staaten haben bei einem Treffen im kanadischen Niagara-On-The-Lake ihre Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten sie die militärische Unterstützung Russlands durch Nordkorea und den Iran. Zudem kritisierten sie die Lieferung von Waffen und Dual-Use-Komponenten durch China
Makeiev fordert „Führungsstärke“ von Deutschland
Der ukrainische Botschafter Makeiev fordert angesichts russischer Angriffe mehr Führungsstärke und Entschlossenheit von Deutschland
Bericht: AfD-Politiker wollen Dimitri Medwedew treffen
AfD-Abgeordnete planen Mitte November ein Treffen mit Dmitri Medwedew, dem Vorsitzenden der Partei „Einiges Russland“, in Sotschi
Verteidigungsausschuss-Chef warnt vor AfD-Spionage für Russland
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), warnt vor AfD-Spionage für Russland durch gezielte Anfragen im Bundestag
Hofreiter will Ausstieg von Gasimporteur Sefe aus Russland-Vertrag
Hofreiter fordert Ausstieg von Sefe aus Russland-Vertrag
Der Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter (Grüne) fordert die Bundesregierung auf, das Russland-Geschäft des staatlichen Gasimporteurs Sefe zu beenden.
EU-Sanktionspaket ermöglicht Vertragsausstieg
Laut Hofreiter erlaubt das neue, 19. Sanktionspaket der Europäischen Union Sefe den Ausstieg aus dem Kaufvertrag für russisches Flüssigerdgas. Dies erklärte der Grünen-Politiker gegenüber dem „Tagesspiegel Background“ (Montagsausgabe)
Berichte: US-Sanktionen treffen Rosneft Deutschland vorerst nicht
Die US-Sanktionen betreffen Rosneft Deutschland laut Berichten vorerst nicht. Das Tochterunternehmen bleibt zunächst verschont
Generalinspekteur: Drohnenabwehr erfordert realistische Erwartungen
Generalinspekteur betont realistische Erwartungen an Drohnenabwehr
Nach den ungeklärten Drohnenüberflügen über Dänemark und Deutschland sehen die Chefs der Streitkräfte beider Länder weiterhin Verbesserungsbedarf bei der Drohnenabwehr. Gleichzeitig warnen sie vor überzogenen Erwartungen an die Schutzmöglichkeiten.
Fortschritte und Risiken bei der Drohnenabwehr
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, und der dänische Chef der Streitkräfte, General Michael Hyldgaard, äußerten sich in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zu den aktuellen Entwicklungen. Sie betonten, dass es große Fortschritte bei der Drohnenabwehr gebe, jedoch weiterhin Risiken bestünden.
Begrenzte Schutzmöglichkeiten
General Breuer erklärte: „Man kann nicht alles schützen.“ Damit unterstrich er die Notwendigkeit, realistische Erwartungen an die Fähigkeiten der Drohnenabwehr zu haben
Verfassungsschutz: Russische Einflussnahme „sehr konkret“
Russische Einflussnahme auf deutsche Politik laut Verfassungsschutzchef „sehr konkret“
Der Präsident des deutschen Inlandsgeheimdienstes sieht eindeutige Versuche Russlands, gezielt Einfluss auf die deutsche Politik zu nehmen. Er betonte, dass diese Einflussnahme sehr konkret sei und ein erklärtes Ziel verfolge
Italien: Grünes Licht für Auslieferung von Nord-Stream-Verdächtigem
Italien genehmigt die Auslieferung eines mutmaßlichen Nord-Stream-Anschlagsverdächtigen an Deutschland
Finnlands Präsident lobt Trumps Ukrainepolitik
Finnlands Präsident Alexander Stubb lobt die Ukrainepolitik von US-Präsident Donald Trump im Zusammenhang mit dem russischen Krieg
Fiedler kritisiert Debatte über Einreisebegrenzung für Ukrainer
Kritik an Debatte über Einreisebegrenzung für Ukrainer
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Fiedler, hat die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßene Debatte zur Einreisebegrenzung von Ukrainern im wehrfähigen Alter kritisiert.
Gemischte Reaktionen auf Umgang mit Geflüchteten
Fiedler betonte, dass viele Menschen der Frage, wie mit jungen ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter umzugehen sei, die nach Deutschland geflohen sind und möglicherweise Sozialleistungen beziehen, mit gemischten Gefühlen begegnen
Dobrindt äußert Verständnis für Spionagevorwürfe gegen die AfD
Alexander Dobrindt (CSU) zeigt Verständnis für die Spionagevorwürfe von Thüringens Innenminister Maier (SPD) gegen die AfD
Mützenich gesteht Fehler in Russlandpolitik ein
Mützenich räumt Fehler in Russlandpolitik ein
Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Fehler im Umgang mit Russland eingeräumt. Im Gespräch mit dem „Spiegel“ sagte Mützenich, er habe vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 keinen Plan B gehabt. Damals hatte er gefordert, Russland in eine europäische Sicherheitsarchitektur einzubeziehen. Mützenich betonte, er habe dabei das Wort „perspektivisch“ verwendet