Koalitionsparteien machen Weg für Haseloff-Nachfolge frei
Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht
Normal
Protestwelle: Iran bestellt europäische Diplomaten ein
Das iranische Außenministerium hat angesichts der anhaltenden Proteste die Botschafter Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Großbritanniens einbestellt
Charité kritisiert fehlende Notfall-Strategie im Gesundheitssystem
Charité-Chef kritisiert unzureichende Krisenvorbereitung
Der Vorstandsvorsitzende der Charité-Universitätsmedizin Berlin, Heyo Kroemer, sieht Deutschland nicht ausreichend auf Krisenlagen vorbereitet. Der Stromausfall in Berlin habe gezeigt, dass im deutschen Gesundheitssystem eine belastbare Strategie für Notfallsituationen erforderlich sei. Eine solche Strategie gebe es derzeit nicht
CDU-Innenpolitiker warnt vor Verharmlosung von Linksextremismus
Der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm warnt vor einer Verharmlosung des Linksextremismus. Er kritisiert, sobald Linksextremismus angegangen werde, verwiesen Linke reflexartig nach rechts
Brantner fordert mehr Druck auf iranisches Regime
Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert von der Bundesregierung mehr Druck auf das Mullah-Regime im Iran
Bauernverband lehnt „Deutschland-Korb“ ab
Der Bauernverband lehnt Pläne der SPD für einen „Deutschland-Korb“ mit preisgünstigen Grundnahrungsmitteln für Verbraucher entschieden ab
Führende EU-Politiker fordern Terrorlistung der Revolutionsgarde
Führende EU-Politiker fordern, die Islamische Revolutionsgarde im Iran auf die Terrorliste zu setzen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, David McAllister, bezeichnete die Revolutionsgarden als zentrales Machtinstrument des Systems im Iran, das für schwere Menschenrechtsverletzungen, Terror und regionale Destabilisierung verantwortlich sei
Handelsverband warnt vor Belastungen durch Textilgesetz
Die Geschäftsführerin für Nachhaltigkeit beim Handelsverband Deutschland (HDE), Antje Gerstein, fordert beim geplanten Textilgesetz praxistaugliche, bürokratiearme Regeln
Kommunen fordern Bundeshilfe wegen Rekorddefizit
Im dritten Quartal ist das Defizit der Haushalte der Städte und Gemeinden weiter gewachsen und hat ein Rekordminus erreicht
CDU liegt bei Großspendern vorn
Die CDU erhält derzeit die meisten Großspenden über 35.000 Euro
Kliniken weisen Betrugsvorwürfe in der Pflege scharf zurück
Im Streit um die Finanzierung des Gesundheitswesens weisen deutsche Kliniken Betrugsvorwürfe des Dachverbands der Betriebskrankenkassen zurück
Bundeskanzleramt will Schröder-Akten sichten
Das Bundeskanzleramt will in den kommenden Wochen Akten sichten, die Altbundeskanzler Gerhard Schröder bei der Auflösung seines Kanzlerbüros im Bundestag im Juni 2025 der Friedrich-Ebert-Stiftung übergeben ließ. Eine Einsichtnahme des Bundeskanzleramtes bei der Friedrich-Ebert-Stiftung ist nach Angaben eines Regierungssprechers im ersten Quartal 2026 vorgesehen
SPD-Außenpolitiker will temporäre Abschiebungen in den Iran stoppen
SPD-Politiker Ahmetovic fordert Stopp von Abschiebungen in den Iran
Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hat die Bundesregierung angesichts der Massenproteste gegen das Mullah-Regime im Iran zu Konsequenzen aufgefordert.
Forderung nach sofortigem Abschiebestopp
Ahmetovic sagte den Sendern RTL und ntv, die temporären Abschiebungen in den Iran müssten sehr schnell vorerst gestoppt werden
Völkerrechtler ruft UN-Sicherheitsrat zu Befassung mit Iran auf
Der Kölner Völkerrechtler Claus Kreß fordert, dass sich der UN-Sicherheitsrat mit der Lage im Iran befasst
„Hamnet“ gewinnt Golden Globe für bestes Filmdrama
Der Film „Hamnet“ von Chloé Zhao hat bei der 83. Verleihung der Golden Globes den Preis für das beste Filmdrama gewonnen