Bundeswehr bekommt 20 neue Eurofighter für 3,75 Milliarden Euro
Die Bundeswehr erhält 20 neue Eurofighter-Kampfjets für 3,75 Milliarden Euro
Militär
SPD kritisiert Dobrindts Bundeswehr-Pläne bei der Drohnen-Abwehr
SPD äußert Kritik an Dobrindts Plänen zur Drohnen-Abwehr durch die Bundeswehr
Die SPD lehnt die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ab, die Bundeswehr für die Drohnen-Abwehr im Inland einzusetzen. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Falko Droßmann, erklärte gegenüber dem „Spiegel“, dass entsprechende Forderungen von einigen Bundesländern und dem Bundesinnenminister zurückzuweisen seien.
Belastung der Bundeswehr
Droßmann betonte, dass deutsche Soldaten bereits täglich auf Land, See, in der Luft und im Cyberraum erheblichen Provokationen Russlands ausgesetzt seien. Es sei daher nicht möglich, zusätzlich auch noch polizeiliche Aufgaben im Inland zu übernehmen
Pistorius will mehr Staatseinfluss in der Rüstungsindustrie
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert mehr staatlichen Einfluss in der deutschen Rüstungsindustrie
Ukraine meldet erneut heftige Angriffe – Laut Selenskyj 5 Tote
Die Ukraine berichtet am Sonntagmorgen von schweren Angriffen. Präsident Selenskyj spricht von fünf Todesopfern
Pistorius warnt vor russischem Angriff auf Nato-Gebiet
Bundesverteidigungsminister Pistorius warnt, Russland könne ab 2029 militärisch zu einem Angriff auf Nato-Gebiet fähig sein
Trump entsendet Nationalgarde auch nach Chicago
US-Präsident Trump ordnet die Entsendung von 300 Nationalgardisten nach Chicago an. Ziel ist es, die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen
Wehrbeauftragter Otte zweifelt am freiwilligen Wehrdienst
Wehrbeauftragter Otte (CDU) fordert vor Bundestagsberatungen Nachbesserungen am Wehrdienst für schnellere Einführung der Wehrpflicht
Gemeindebund nach jüngsten Drohnen-Sichtungen besorgt
Der Städte- und Gemeindebund fordert nach aktuellen Drohnensichtungen einen verbesserten Katastrophenschutz
Drohnen-Alarm erster Fall für neuen Sicherheitsrat im Kanzleramt
Drohnen-Alarm beschäftigt erstmals Nationalen Sicherheitsrat
Die vermehrten Drohnensichtungen über Flughäfen, Häfen, Rüstungsbetrieben und Militäranlagen werden zum ersten großen Fall für den neuen Nationalen Sicherheitsrat im Kanzleramt
Staatsrechtler: Bundeswehr-Drohnenabwehr braucht keine GG-Änderung
Einschätzung zur Drohnenabwehr der Bundeswehr
Nach Ansicht des Speyrer Staatsrechtlers Joachim Wieland ist für einen Einsatz der Bundeswehr im Inland zur Drohnenabwehr keine Änderung des Grundgesetzes erforderlich
Grüne fordern von Merz aktiven Einsatz für Zwei-Staaten-Lösung
Grüne fordern aktiven Einsatz von Merz für Zwei-Staaten-Lösung
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, sich aktiv für Frieden in der Region einzusetzen. Hintergrund ist die Bereitschaft der radikal-islamistischen Hamas, die israelischen Geiseln freizulassen und über den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump zu verhandeln.
Brantner erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, das Einlenken der Hamas sei bei aller gebotenen Vorsicht ein notwendiger erster und wichtiger Schritt zu einem Frieden in der Region
Hubig sieht weitreichende Bundeswehr-Einsätze gegen Drohnen kritisch
Bundesjustizministerin Hubig warnt vor umfassenden Bundeswehr-Einsätzen gegen Drohnen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor weitreichenden Einsätzen der Bundeswehr im Inland zur Drohnenabwehr gewarnt. „Drohnenabwehr ist eine sicherheitspolitische Kernaufgabe“, erklärte Hubig gegenüber der „Welt am Sonntag
Pistorius kritisiert Union für Hinhaltetaktik beim Wehrdienstgesetz
### Pistorius kritisiert Verzögerung beim Wehrdienstgesetz
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Union scharf dafür kritisiert, dass das Gesetz für den neuen Wehrdienst nicht wie geplant in der kommenden Woche erstmals im Bundestag beraten werden soll.
### Vorwurf der Verzögerung
Pistorius bezeichnete das Verhalten der Unionsfraktion als fahrlässig, da es möglicherweise die Einführung des neuen Wehrdienstes und damit auch die Wiedereinführung der Wehrerfassung verzögern könne. Dies sagte der SPD-Politiker dem „Handelsblatt“.
### Möglichkeiten im parlamentarischen Verfahren
Im parlamentarischen Verfahren gebe es laut Pistorius verschiedene Möglichkeiten, vom Gesetzentwurf abweichende Haltungen einzubringen, etwa durch Änderungsanträge
Bundeslagebild bewertet erstmals Gefährdung durch Drohnen
Erstmals wird in Deutschland ein Bundeslagebild zur Gefährdung durch Drohnen als Tatmittel erstellt
Bundeswehr beauftragt Münchener Start-up zur Drohnenabwehr
Die Bundeswehr vergibt an das Münchner Start-up Tytan Technologies einen Auftrag für ein Drohnenabwehr-Konzept zum Schutz militärischer Anlagen