Städte- und Gemeindebund fordert besseren katastrophenschutz
Der Städte- und Gemeindebund dringt auf einen verbesserten Katastrophenschutz. „Die Drohnen-sichtungen in den letzten Tagen zeigen deutlich, dass sich die Sicherheitslage verändert hat“, sagte hauptgeschäftsführer André Berghegger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Abgestimmtes Konzept gegen Bedrohungen gefordert
Berghegger betonte die Notwendigkeit, schnell ein abgestimmtes Konzept gegen die zunehmenden Bedrohungen zu entwickeln. „Wir müssen Resilienz neu denken und Städte und Gemeinden in die Lage versetzen,die Menschen vor Ort bestmöglich schützen zu können.“ Konkret forderte er die Einrichtung einer „Task Force Resilienz“ mit Vertretern aus Bund, Ländern, Kommunen, Sicherheitsbehörden und Feuerwehren.
Verbesserte Zusammenarbeit und finanzielle Ausstattung
Die zusammenarbeit zwischen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz müsse auf allen Ebenen verbessert werden. Um die Bürger wirksam schützen zu können, müssten die Kommunen finanziell deutlich besser ausgestattet werden.Für den Zivilschutz seien laut Berghegger in den nächsten zehn Jahren zusätzliche zehn Milliarden Euro erforderlich.
Zunahme von Cyberangriffen auf Kommunen
Berghegger warnte, Städte und Gemeinden seien angesichts der zunehmenden Bedrohungen nicht ausreichend widerstandsfähig. Auch die Zahl der Cyberangriffe sei seit dem russischen Überfall auf die Ukraine stark gestiegen. „Jede vierte Kommune in Deutschland ist im vergangenen Jahr Opfer einer Cyberattacke geworden“, so Berghegger.
Forderung nach koordinierter Cybersicherheitsarchitektur
Bei der Cybersicherheit seien Städte und Gemeinden „auf sich allein gestellt“, kritisierte Berghegger. Er forderte eine koordinierte föderale Cybersicherheitsarchitektur mit regionalen Krisenreaktionsteams und klaren Zuständigkeiten. Zudem solle der Bund die Ausnahme von der Schuldenbremse im Bereich Sicherheit nutzen, um in nachhaltige Sicherheit in ganz Deutschland zu investieren.
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