Militär

Wolodymyr Selenskyj (Archiv)
Politik Ausland

Selenskyj hofft auf Einigung bei eingefrorenen Russland-Vermögen

Selenskyj erwartet Fortschritte bei EU-Gipfel zu eingefrorenen Russland-Vermögen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte sich am Donnerstagnachmittag zuversichtlich, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel in Brüssel in der Diskussion über die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte vorankommen werden.

Optimismus bei Pressekonferenz

Selenskyj erklärte auf einer Pressekonferenz, dass Fortschritte möglich seien, wenn ein Sieg Russlands verhindert werden solle. Er betonte die Notwendigkeit gemeinsamer Verteidigungsmaßnahmen und zeigte sich optimistisch hinsichtlich weiterer Entwicklungen

Boris Pistorius (Archiv)
Politik Inland

Pistorius findet Wehrdienst-Streit „wenig dramatisch“

Pistorius bewertet Streit um Wehrdienst als wenig dramatisch

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht den Streit um den Wehrdienst in der Koalition als weniger gravierend an, als es derzeit dargestellt wird. Obwohl die Einigung am Dienstag am Widerstand des Ministers gescheitert ist, hält Pistorius die Pläne weiterhin für umsetzbar.

Verzögerung bei Einigung

Pistorius erklärte am Mittwoch nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses, dass lediglich eine Woche verloren gegangen sei. „Ich finde das alles weit weniger dramatisch, als es gerade gemacht wird, denn wir haben eine Woche Zeit verloren zwischen der Absetzung vor einer Woche und der Neuansetzung für morgen“, sagte der SPD-Politiker.

Diskussionen zum Gesetzentwurf

Üblicherweise gebe es nach dem Einbringen eines Gesetzentwurfs Diskussionen, diesmal hätten diese bereits im Vorfeld stattgefunden. Die Pläne zum Wehrdienst sieht Pistorius weiterhin auf Kurs

Pro-Ukraine-Demo (Archiv)
Politik Inland

Merz mahnt Trump nach Gaza-Abkommen zu Einsatz für die Ukraine

Merz fordert Trump zu stärkerem Engagement für die Ukraine auf

Appell nach Gaza-Abkommen

CDU-Chef Friedrich Merz hat nach der Unterzeichnung des Abkommens zwischen Israel und der Hamas US-Präsident Donald Trump dazu aufgerufen, sich verstärkt für die Ukraine im Krieg gegen Russland einzusetzen. Merz bezeichnete den Tag der Unterzeichnung als „historisch“ und äußerte die Hoffnung, dass Trump seinen Einfluss nun auch gegenüber der russischen Regierung geltend macht.

Gesprächsbereitschaft signalisiert

Merz erklärte am Montag bei der Unterschriftenzeremonie zum Frieden in Gaza in Sharm el-Sheikh, er wolle die Gelegenheit nutzen, um mit dem amerikanischen Präsidenten über gemeinsame Maßnahmen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine zu sprechen

Gazastreifen (Archiv)
Politik Inland

Merz begrüßt Waffenstillstand in Gaza

Merz begrüßt Waffenstillstand im Gazastreifen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens im Gazastreifen begrüßt. Merz erklärte am Freitag, dies sei eine gute Nachricht für die Menschen im Nahen Osten und darüber hinaus

Israelischer Soldat (Archiv)
Vermischtes

Gaza-Waffenstillstand soll am Donnerstagabend in Kraft treten

Waffenstillstand im Gazastreifen tritt am Donnerstagabend in Kraft

Der Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen soll am Donnerstagabend nach der Ratifizierung des Abkommens aus dem Friedensplan von US-Präsident Donald Trump in Kraft treten. Dies teilte das Büro von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstagmittag mit

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