Rechnungshof kritisiert massive Cyberrisiken bei Autobahn GmbH
Der Bundesrechnungshof kritisiert die unzureichende Absicherung der Autobahn GmbH gegen Cyberangriffe
Militär
Bericht: Regierung plant „Zivilschutzfonds“ für die Wirtschaft
Die Bundesregierung plant einen milliardenschweren Resilienzfonds zum Schutz kritischer Infrastruktur
Iran feuert Raketen auf Straße von Hormus
Iran beginnt Schießübungen in der Straße von Hormus
Hardt hält neue Flüchtlingswelle aus Ukraine für möglich
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, sieht die Möglichkeit einer neuen Flüchtlingswelle aus der Ukraine. Grund seien die anhaltenden Angriffe auf die Wärme- und Stromversorgung durch Russland, sagte er RTL und ntv
Grüne fordern Ablehnung von Pistorius` Drohnen-Deal
Im Bundestag regt sich Widerstand gegen den geplanten milliardenschweren Kauf von Kampfdrohnen
Rufe nach Pflichtdienst bei Litauen-Brigade
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), fordert, Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen zu verpflichten, falls sich nicht genügend Freiwillige melden. „Die Bundeswehr baut auf Freiwilligkeit, und das bleibt der richtige Grundsatz“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er betonte jedoch, dass der Dienst verbindlich angeordnet werden müsse, wenn Freiwilligkeit für sicherheitspolitisch unverzichtbare Aufträge wie die Brigade in Litauen nicht ausreiche
Verkehrsminister fordert neue EU-Regeln für Panzer & Co.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) fordert eine schnelle Harmonisierung der Rechtsgrundlagen für militärische Infrastruktur in Europa. Derzeit dauert es mindestens 45 Tage, um grenzüberschreitende Genehmigungen für Truppen- und Geräteverlagerungen einzuholen
Klein für Beteiligung von Juden am Wehrdienst
Felix Klein, Regierungsbeauftragter für jüdisches Leben, befürwortet die Teilnahme von Juden am neuen Wehrdienst der Bundeswehr
SPD sieht nach Rubios Rede „keinerlei Anlass zur Entwarnung“
Die SPD zeigt sich nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz skeptisch bezüglich einer Verbesserung der transatlantischen Beziehungen. „Die Rede von Marco Rubio hat sich im Ton deutlich von jener von J.D. Vance im Vorjahr unterschieden, sie bietet jedoch keinerlei Anlass zur Entwarnung“, sagte die stellvertretende Bundestagsfraktionschefin Siemtje Möller dem „Tagesspiegel
Dobrindt sieht nach Rubio-Rede weiter „anspruchsvolle Phase“
US-Außenminister Marco Rubio betonte auf der Münchener Sicherheitskonferenz den Zusammenhalt zwischen Amerika und Europa. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zeigte sich erleichtert
US-Außenminister wirbt für Zusammenarbeit mit Europa
US-Außenminister Marco Rubio betonte auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Zusammenhalt mit Europa. Er kritisierte vergangene Fehler wie den „Klima-Kult“ und die Massenmigration
Bundesrechnungshof kritisiert Beschaffungsamt der Bundeswehr
Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, kritisiert die Strukturen im Beschaffungsamt der Bundeswehr
Rutte sieht sich öffnende Seewege im gesamten Hohen Norden
Nato-Generalsekretär Mark Rutte beobachtet zunehmende Aktivitäten Russlands und Chinas in den sich öffnenden Seewegen des Hohen Nordens, einschließlich Grönlands
Ukraine-Partner sagen Kiew „neue Anstrengung“ in Energiehilfe zu
Teilnehmer des Berlin-Formats haben Kiew bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine „neue Anstrengung“ in der Energiehilfe zugesagt
Pistorius sieht ukrainische Front „festgefahren“
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnet die ukrainische Front als „festgefahren