Integration

Angela Merkel (Archiv)
Politik Inland

Knaus verteidigt Merkels Asylpolitik gegen Kritik aus der CDU

### Knaus verteidigt Merkels Asylpolitik

Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen Kritik aus der CDU verteidigt. Knaus betonte, dass die Kernelemente von Merkels Politik nach 2016 richtig gewesen seien. Dies zeige sich an den deutlich gesunkenen Flüchtlingszahlen nach dem Abschluss des EU-Türkei-Abkommens, erklärte Knaus gegenüber dem „Handelsblatt

Flüchtlingsjunge in Griechenland (Archiv)
Vermischtes

Tausende anerkannte Flüchtlinge reisen aus Griechenland weiter

Weiterreise anerkannter Flüchtlinge aus Griechenland nach Deutschland

Mehrere Tausend bereits in Griechenland anerkannte Flüchtlinge sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums über Landwege und per Flugzeug nach Deutschland weitergereist und haben hier erneut Asyl beantragt.

Anträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Nach Informationen der Funke-Mediengruppe stellten von Januar bis Mai dieses Jahres rund 8.000 Personen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) einen Antrag auf Schutz, obwohl sie bereits von den griechischen Behörden einen Schutzstatus erhalten hatten

Asylbewerberunterkunft (Archiv)
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Asylverfahren dauern deutlich länger als im Vorjahr

Asylverfahren dauern deutlich länger

Die Bearbeitung eines Asylantrags dauert aktuell durchschnittlich 13,1 Monate und damit deutlich länger als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv)
Politik Inland

Dobrindt will bei Migrationstreffen Rückkehr-Druck erhöhen

### Dobrindt fordert stärkeren Rückkehr-Druck bei Migration

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) strebt beim Treffen der EU-Justiz- und Innenminister in Kopenhagen Fortschritte für eine schärfere Migrationspolitik an.

Vor Beginn des Treffens betonte Dobrindt am Dienstag, dass es darum gehe, den Druck auf Rückkehrungen zu erhöhen

Reisepass (Archiv)
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Union will frühere Einbürgerungen im Herbst wieder kippen

### Union plant Abschaffung früher Einbürgerungen

Die Union will die von der Ampel-Regierung eingeführte Möglichkeit zur Einbürgerung nach drei Jahren im Herbst wieder abschaffen. Das kündigte der CSU-Bundestagsabgeordnete und Innenpolitiker Thomas Silberhorn an. In der Montagsausgabe der „Bild“ erklärte Silberhorn, der Bundestag werde im Herbst die sogenannte Turbo-Einbürgerung nach drei Jahren beenden. Ziel sei eine Reform des Einwanderungsgesetzes

Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv)
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Amtsberg: Spekulation über Abschiebungen nach Syrien „deplatziert“

### Amtsberg warnt vor Debatte über Abschiebungen nach Syrien

Die frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), hat die Bundesregierung vor Debatten über Abschiebungen nach Syrien gewarnt.

Amtsberg erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es sei „völlig deplatziert, über Abschiebungen nach Syrien zu spekulieren

Deutsches Kriegsschiff (Archiv)
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Anti-Schleuser-Operation „Irini“ steht voraussichtlich vor dem Aus

Ende der EU-Mission „Irini“ im Mittelmeer erwartet

Trotz steigender Migrantenzahlen aus Libyen steht die EU-Militäroperation „Irini“ zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos und zur Bekämpfung illegaler Migration nach Europa voraussichtlich vor dem Aus. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf mehrere hochrangige EU-Diplomaten

Johann Wadephul und Alexander Dobrindt (Archiv)
Allgemein

Linke kritisiert Kontakte der Bundesregierung zu Afghanistan

Kritik an Kontakten der Bundesregierung zu Afghanistan

Linksfraktionsvize Clara Bünger kritisiert die Kontakte der Bundesregierung zu Afghanistan zur Ermöglichung von Abschiebungen und wirft der Regierung vor, mit den Taliban zu kooperieren. Sie betont, dass Deutschland damit Beziehungen zu einem Terrorregime unterhalte, gegen dessen Führung Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs vorliegen

Flüchtlinge auf der Balkanroute (Archiv)
Vermischtes

Thym sieht in Europa Asyl-Hardliner auf dem Vormarsch

Asylrechtsexperte sieht Kurswechsel in Europa

Der Asylrechtsexperte Daniel Thym erwartet, dass künftig Länder mit einer härteren Haltung gegenüber irregulärer Migration die europäische Migrationspolitik prägen werden, darunter auch Deutschland.

Migrationstreffen als Signal für neue Ausrichtung

Das Migrationstreffen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf der Zugspitze zeige laut Thym, dass die Bundesregierung sich in Brüssel zunehmend dem Lager der asylpolitischen Hardliner anschließe

Flughafen Leipzig/Halle (Archiv)
Vermischtes

Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

### Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet

Erstmals seit fast einem Jahr ist am Freitagmorgen ein Abschiebeflug nach Afghanistan vom Flughafen Leipzig/Halle nach Kabul gestartet. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilte im ARD-Morgenmagazin mit, dass das Flugzeug gegen 8:30 Uhr abhob

Auswärtiges Amt (Archiv)
Vermischtes

Pakistan inhaftiert Afghanen mit Aufnahmezusagen für Deutschland

Diplomatischer Konflikt zwischen Deutschland und Pakistan

Nach Ablauf eines Ultimatums zur Aufnahme von rund 2.500 in Islamabad befindlichen Afghanen hat sich ein diplomatischer Konflikt zwischen der Bundesregierung und der pakistanischen Regierung weiter zugespitzt.

Forderungen aus Islamabad

Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Diplomatenkreise berichtet, forderte Islamabad Berlin bereits Ende 2024 auf, Probleme bei den verschiedenen Aufnahmeprogrammen für afghanische Staatsbürger zu lösen.

Aufnahmezusagen und Verzögerungen

Deutschland hatte seit der Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021 Zehntausenden Afghanen Aufnahmezusagen erteilt. Die Betroffenen wurden jedoch nicht direkt eingeflogen, sondern zunächst für weitere Überprüfungen nach Islamabad geschickt.

Lange Wartezeiten und abgelaufene Visa

Da der Prozess länger als geplant dauert und die Afghanen im Schnitt rund acht Monate auf eine endgültige Entscheidung warten, während die Visa für Pakistan nur drei Monate gültig sind, wurden viele Menschen für illegal erklärt.

Räumungsfristen und Festnahmen

Berlin sollte die von der GIZ angemieteten Gästehäuser zunächst bis zum 31. März räumen. Die Frist wurde auf den 30. Juni verlängert, ohne dass die Bundesregierung die offenen Fälle abarbeitete. Wenige Tage vor Ablauf der Frist begannen pakistanische Behörden nach Informationen der „Welt am Sonntag“ mit Razzien in den Gästehäusern und nahmen einzelne Afghanen mit abgelaufenem Visum fest

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