Asyl

Klassenraum in einer Schule (Archiv)
Vermischtes

Lehrerverband hält Migrationsquote an Schulen für unrealistisch

Lehrerverband kritisiert Migrationsquote an Schulen

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Stefan Düll, hält die aktuell diskutierte Migrationsquote für Schulkinder für unrealistisch.

Unklare Definitionen erschweren Umsetzung

Düll betonte, es sei unklar, wer überhaupt unter die Definition einer Migrationsquote falle. Es gebe viele Kinder mit Migrationshintergrund, die perfekt Deutsch sprechen, und daneben solche, die ihre deutsche Muttersprache nur eingeschränkt beherrschen, sagte er der „Rheinischen Post“.

Unterschiede zwischen Schulen

Am Beispiel Augsburg wies Düll darauf hin, dass katholische und evangelische Schulen stark nachgefragt würden, weil dort der Anteil der Kinder, die Deutsch nicht als Muttersprache haben, gering sei. Dies könne dazu führen, dass der Migrationsanteil an anderen Schulen weiter steige

Polizei (Archiv)
Vermischtes

Polizei wies offenbar Ukrainerin zurück

Zurückweisung einer Ukrainerin an deutscher Grenze

Im Rahmen der von Innenminister Dobrindt angeordneten Grenzkontrollen wurde einer Ukrainerin die Einreise verweigert. Das bestätigte das Verwaltungsgericht München auf Anfrage des „Focus

Grenze zwischen Deutschland und Polen (Archiv)
Politik Inland

SPD fordert von Dobrindt Umdenken bei Grenzkontrollen

SPD fordert Umdenken bei Grenzkontrollen von Dobrindt

Vertreter von Wirtschaftsverbänden äußerten Bedenken wegen negativer Folgen der polnischen Grenzkontrollen. Die SPD fordert nun von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ein Umdenken.

SPD betont Bedeutung reibungsloser Abläufe

Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler erklärte gegenüber dem „Handelsblatt“, dass Staus und längere Wartezeiten unter keinen Umständen auftreten dürften

Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv)
Politik Inland

Spahn verteidigt Grenzkontrollen

### Spahn verteidigt Grenzkontrollen

Unionsfraktionschef Jens Spahn betont die Notwendigkeit verschärfter deutscher Grenzkontrollen und weist Bedenken zurück, Migranten könnten zwischen Deutschland und Polen hin- und hergeschoben werden, nachdem auch Polen Grenzkontrollen eingeführt hat

Grenze zwischen Deutschland und Polen (Archiv)
Politik Inland

Polizeigewerkschaft fordert klare Regelungen bei Zurückweisungen

Polizeigewerkschaft fordert klare Regelungen bei Zurückweisungen

Zu Beginn der polnischen Grenzkontrollen zu Deutschland hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine enge Abstimmung mit Polen bei Zurückweisungen gefordert.

Klare Verbindlichkeiten gefordert

Der GdP-Bundesvorsitzende für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, betonte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass klare Verbindlichkeiten notwendig seien, wann Menschen an der Grenze zurückgewiesen werden dürfen und müssen.

Abstimmung mit Nachbarländern

Roßkopf erklärte, dass diese Regelungen mit den Nachbarländern so vereinbart werden müssten, dass ein praktikables Verfahren entstehe

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv)
Politik Inland

Union will EU-Asylreform verschärfen

### Union fordert Verschärfung der EU-Asylreform

Die Union strebt an, die gesunkenen Asylantragszahlen weiter zu reduzieren und setzt sich für eine Verschärfung der geplanten EU-Asylreform ein. CDU-Innenpolitiker Alexander Throm erklärte gegenüber der „Welt“, dass das Europäische Asylsystem nachgeschärft werden müsse, um den Migrationsbewegungen und aktuellen Krisen wirksam zu begegnen und einen weiteren Rückgang der Zahlen zu gewährleisten

Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv)
Vermischtes

Gerichtspräsident kritisiert Innenminister bei Zurückweisungen

### Kritik am Asylkurs der Bundesregierung

Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Andreas Korbmacher, hat den verschärften Asylkurs der Bundesregierung und die Zurückweisungen an den deutschen Grenzen kritisiert.

### Gerichtliche Entscheidungen zu Zurückweisungen

Korbmacher erklärte, sollten weitere gerichtliche Entscheidungen zugunsten von Asylsuchenden ergehen, müssten Bundeskanzler und Innenminister überdenken, ob sie ihre bisherige Haltung zu den Zurückweisungen weiterhin vertreten können.

### Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts

Anfang Juni hatte das Berliner Verwaltungsgericht in einer Eilentscheidung festgestellt, dass die Zurückweisung von Asylsuchenden auf deutschem Gebiet rechtswidrig ist

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