Fokus auf Sicherung der Arbeitsplätze beim Auto-Gipfel
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert vor dem Auto-Gipfel am Donnerstag einen klaren Schwerpunkt auf den erhalt von Arbeitsplätzen in der deutschen Automobilindustrie. Lies spricht sich gegen ein generelles Verbrenner-Aus ab 2035 aus und plädiert stattdessen für Technologieoptionen ab diesem Zeitpunkt.
Herausforderungen für die Autoindustrie
Lies betonte, dass die sogenannten Auto-Länder derzeit besonders stark unter Druck stehen. „Der Auto-Gipfel muss klarmachen, dass das oberste Ziel die Sicherung der Arbeitsplätze ist“, sagte Lies dem Tagesspiegel. Er verwies auf aktuelle Entwicklungen bei Unternehmen wie Bosch und ZF sowie im Mittelstand. Allein bei bosch sollen 13.000 Stellen wegfallen. „Da können wir nicht sagen: passt schon“, so Lies.
Absatzflaute und internationale Konkurrenz
der Ministerpräsident bezeichnete die Lage der Autoindustrie als ernst.Er nannte Absatzflaute, Konkurrenz aus China und US-Importzölle als zentrale Herausforderungen. Der Erhalt der Arbeitsplätze müsse das wichtigste Ziel sein. Lies betonte, dass für alle Maßnahmen in einer Demokratie Mehrheiten notwendig seien. Die Conversion in Richtung Klimaneutralität müsse mit der Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen einhergehen. Sollte dies nicht gelingen,müsse nachgesteuert werden.
Anpassung an veränderte rahmenbedingungen
Lies verwies darauf, dass der Plan für ein Verbrenner-Aus ab 2035 vor vielen Jahren beschlossen wurde. Seitdem hätten sich die Rahmenbedingungen durch ereignisse wie die Corona-Pandemie, den krieg in der Ukraine, gestiegene Energiepreise, US-Zölle und chinesische Subventionen verändert. Die ursprünglich angestrebte Geschwindigkeit könne nicht mehr eingehalten werden. Das Ziel möglichst vieler batterieelektrischer Fahrzeuge bleibe bestehen, sei aber im ursprünglich geplanten Tempo nicht erreichbar.
Technologieoptionen ab 2035 gefordert
Lies erklärte,dass heute nicht garantiert werden könne,dass ab 2035 ausschließlich Elektroautos auf dem markt sein werden.Daher seien Technologieoptionen notwendig. Als Beispiele nannte er den Range Extender zur Erhöhung der Reichweite von Elektroautos und Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge, die sowohl Verbrenner- als auch Elektromotoren nutzen. Diese Technologien müssten verfügbar bleiben,um die Klimaziele zu erreichen.
Appell für gemeinsame Regelung
Beim Auto-Gipfel sei eine gemeinsame,klare Regelung erforderlich,so Lies. Diejenigen,die eine Rückkehr zur Verbrenner-Technologie anstreben,müssten akzeptieren,dass der Weg in die Elektromobilität fortgesetzt werde. Gleichzeitig sollten Gegner jeglicher Technologieoptionen ab 2035 anerkennen, dass Übergangslösungen notwendig sind. Eine Einigung in diesem punkt wäre für Lies ein Erfolg des gipfels.