Vermischtes

IGH erkennt Recht auf saubere Umwelt an Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat das Recht auf eine saubere, gesunde...

Verfassungsbeschwerde gegen Totschlagsurteil abgewiesen Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Facharztes für Neurologie und Psychiatrie gegen seine Verurteilung wegen Totschlags...

Asylverfahren dauern deutlich länger Die Bearbeitung eines Asylantrags dauert aktuell durchschnittlich 13,1 Monate und damit deutlich länger als im Vorjahr....

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) betont die Bedeutung von Empathieförderung in der frühkindlichen und frühen Bildung

Die Zahl der Zwangsräumungen stieg laut Redaktionsnetzwerk Deutschland im vergangenen Jahr auf mindestens 35.000 Fälle

Frei betont Begrenztheit der Pflegeversicherungsleistungen Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) weist darauf hin, dass die Pflegeversicherung ein Teilleistungssystem ist und fordert...

Pflegerat fordert Länder auf, mehr Kosten für Pflegeheime zu übernehmen und Investitions- sowie Ausbildungskosten zu finanzieren

### Umfrage zu Lebensverhältnissen Eine Mehrheit der Deutschen bewertet laut Insa-Umfrage die Lebensverhältnisse heute schlechter als vor zehn Jahren

Bundesjustizministerin Hubig plant laut "Bild", Terroristen und ausländische Spione künftig mit schärferen Strafen zu belegen

Berliner Hochschulen warnen vor Kürzungen: Weniger Studienplätze, gestrichene Professuren und geschlossene Fachbereiche durch Sparmaßnahmen

Der britische Musiker und Heavy-Metal-Legende Ozzy Osbourne ist im Alter von 76 Jahren verstorben

Rosa-Luxemburg-Stiftung in Russland als "unerwünschte Organisation" eingestuft Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) ist in Russland zur "unerwünschten Organisation" erklärt worden. Begründung der...

### Forderung nach Verbesserungen bei elektronischer Patientenakte Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze (SPD), fordert Nachbesserungen bei der elektronischen Patientenakte...

SPD-Fraktionschef Miersch fordert die Bundesregierung auf, sich für ein Ende des Gaza-Krieges und konsequentes Völkerrecht einzusetzen

Am Dienstag wurden unter Leitung Thüringens 43 ausreisepflichtige Personen per Abschiebeflug in den Irak gebracht