De Maizière verteidigt Aussetzung der Wehrpflicht
Der frühere Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die aussetzung der Wehrpflicht verteidigt.“Das war damals richtig“, erklärte der CDU-Politiker gegenüber T-Online. Die Einziehungsquote habe lediglich bei zehn bis 15 Prozent gelegen. „Wir hatten gar keine Wehrpflicht“, so de Maizière.
Diskussion um Rückkehr zur Wehrpflicht
In der aktuellen Debatte über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht empfiehlt de Maizière, diese auf mehr als sechs monate auszudehnen.Eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen hält er jedoch für „den besseren Weg“. Gleichzeitig betont de Maizière,dass allein mehr finanzielle Mittel für die Bundeswehr nicht ausreichen,um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken. Er spricht sich unter anderem für die einführung eines nationalen Katastrophenschutzes und eine engere zusammenarbeit zwischen ziviler und militärischer Seite aus.
Rückblick auf die Flüchtlingskrise 2015
Mit Blick auf die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 räumt de Maizière ein, dass Deutschland nicht ausreichend vorbereitet gewesen sei. Insbesondere die Registrierung bei der Einreise habe „schlecht gelaufen“. Nach der Verteilung der Geflüchteten hätten die IT-Systeme versagt, und das Bundesamt für Migration sei überfordert gewesen. Bezüglich möglicher zurückweisungen an der Grenze erklärt de Maizière, dass es zwar rechtliche Spielräume gegeben habe, diese jedoch „nicht durchsetzbar oder nur zeitweise durchsetzbar gewesen“ wären.
