warnung vor Debatte über Abschiebungen nach Syrien
Die frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise amtsberg (Grüne), hat die Bundesregierung vor Debatten über Abschiebungen nach Syrien gewarnt.
Amtsberg betonte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es sei „völlig deplatziert, über Abschiebungen nach Syrien zu spekulieren“.Besonders in diesen Tagen werde dies deutlich, da erneut syrische Minderheiten um ihr Überleben kämpfen müssten.
Auswirkungen auf die syrische Diaspora
Nach Ansicht von Amtsberg führe die Diskussion über mögliche Abschiebungen zu Enttäuschung und Verunsicherung innerhalb der syrischen Diasporagemeinschaft.
Forderungen an die Bundesregierung
Amtsberg forderte Außenminister Johann Wadephul (CDU) auf, sich stärker für die Verhinderung weiterer Eskalationen in Syrien einzusetzen. Der Druck auf die syrische Übergangsregierung müsse erhöht werden, so Amtsberg, die inzwischen außenpolitische Expertin der Grünen-Fraktion ist.
Schutz von Minderheiten und Aufklärung von Gräueltaten
Priorität habe der Schutz von Minderheiten sowie die Aufklärung der Gräueltaten, damit Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden können. Die aufarbeitung sei der erste Schritt zur Versöhnung, die wiederum essenziell für den Aufbau eines inklusiven Staatswesens sei. Deutschland könne hierbei eine wichtige rolle spielen, erklärte Amtsberg.
