Fokus auf den Ostseeraum
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) richtet seine Aufmerksamkeit auf den Ostseeraum. „Dort sind wir und einige unserer engsten Partner in der europäischen Union und im Nato-Bündnis hybriden Bedrohungen Russlands ausgesetzt“, erklärte Wadephul am Montag vor seiner Abreise nach Lettland und Schweden.
Besuch in Lettland
In Riga plant der Minister Gespräche mit den Botschaftern Lettlands über deren Erfahrungen. Diese seien „vertreter eines Landes, das Russlands sicherheitspolitische Drohgebärden gegen europa früher und unmittelbarer spürt als andere“. Wadephul betonte, dass kaum eine Region in der EU so stark von den hybriden Aktivitäten des Kreml betroffen sei.
Handlungsbedarf
„Die baltischen Erfahrungen unterstreichen unseren akuten Handlungsbedarf: Wir können es uns nicht leisten, Zeit zu verlieren, wenn es um den Schutz kritischer Infrastruktur oder um Sanktionen gegen die russische Schattenflotte geht“, sagte der Außenminister. Sicherheit und Resilienz im Ostseeraum seien entscheidend für die Stabilität in ganz Europa.
Schwedens Rolle
Schweden spielt nach Ansicht des Ministers seit seinem nato-Beitritt eine zentrale Rolle für die Sicherheit im Norden Europas. Als führende Stimme der Nordischen Staaten bringe schweden große sicherheitspolitische Erfahrung und Kompetenz in die Allianz ein. „Schweden investiert entschlossen in nationale Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit und hat mit einem modernen Wehrdienst neue Maßstäbe gesetzt“, so Wadephul.
