Einleitung
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Vorwürfe von Umweltverbänden zurückgewiesen, das geplante „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ gehe zulasten des Umweltschutzes.
Hauptteil
In einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ betont Schnieder, dass die Umweltschutzstandards unangetastet bleiben. Ziel der Reform sei es, eine neue Balance zwischen Umweltschutz und Infrastruktur zu schaffen. Diese Neujustierung sei nicht als priorisierung des Straßenbaus gegenüber dem natur- und artenschutz zu verstehen. Vielmehr sei das Straffen der Verfahren eine notwendige Antwort auf veränderte Rahmenbedingungen.
Europäische reformen
Schnieder sieht zudem Reformbedarf auf europäischer Ebene. Für verbindliche Stichtagsregelungen oder den Verzicht auf Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Ersatzneubauten seien europäische Reformen erforderlich. Diese Forderung werde auch von den Ländern erhoben.
