Thüringer Verfassungsschutz warnt vor AfD-Kontakten nach Russland

AfD-Logo auf Parteitag (Archiv)

Der Thüringer Verfassungsschutz sieht eine enge Russland-Nähe der AfD. Behördenchef Stephan Kramer sagte dem „Handelsblatt", die AfD verfüge über vielfältige Kontakte nach Russland

Gevita Tagesresidenz

Thüringer Verfassungsschutz sieht enge Russland-Nähe der AfD

Der Thüringer Verfassungsschutz beobachtet nach eigenen Angaben enge Verbindungen der AfD nach Russland.Die Partei verfüge über vielfältige Kontakte in die Russische Föderation, sagte behördenchef Stephan kramer dem „Handelsblatt“. Dazu gehörten dokumentierte Treffen von AfD-Abgeordneten mit russischen Regierungsvertretern sowie Reisen in von Russland besetzte Gebiete wie die Krim oder den Donbas.

Inhaltliche Nähe zu russischen Staatsmedien

Kramer zufolge fällt eine inhaltliche Nähe zwischen AfD-Positionen und russischen Staatsmedien auf. Desinformationsnarrative der AfD ähnelten häufig entsprechenden Inhalten aus Russland, sagte er. In der politischen Praxis sei die AfD ein relevanter multiplikator prorussischer Positionen. Zudem stünden Vorwürfe einer möglichen finanziellen Unterstützung der Partei im Raum.

Unterstützung aus Umfeld von Donald Trump

Netzwerke in den USA und Europa

Nach Einschätzung Kramers kann die AfD zunehmend auf Unterstützung aus dem Umfeld des früheren US-Präsidenten Donald Trump setzen. Die Partei sei in Netzwerke eingebunden, die mit dem rechten Rand der US-Republikaner verbunden seien. Dazu zählte er Treffen mit konservativen und ultrakonservativen Thinktanks wie dem europäischen CPAC-Ableger in Ungarn. außerdem gebe es Kontakte einzelner AfD-Abgeordneter zu christlich-nationalistischen Gruppen und Alt-Right-Publizisten.

Rolle von Trump-Strategen und prominenten Unterstützern

Eine besondere rolle spielten nach Kramers Darstellung Spindoktoren und ehemalige Trump-Strategen wie Steve Bannon. Diese seien eng mit der Szene in Europa verbunden und leisteten teilweise aktive Beratung. Auch Tesla-Chef elon Musk unterstütze die afd, zuletzt durch aktive Wahlkampfhilfe, erklärte Kramer. Zudem habe US-Vizepräsident J.D. Vance nach seinen Worten „ohne Zurückhaltung“ in den deutschen Bundestagswahlkampf eingegriffen und die AfD als vermeintlich unterdrückte Oppositionskraft dargestellt.

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