AfD verzichtet auf eigenen Antrag zur Wehrpflicht im Bundestag
Die AfD wird keinen eigenen Antrag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht in den Bundestag einbringen. Nach Informationen des Magazins „Stern“ schlägt der Vorstand der AfD-Fraktion den Abgeordneten vor, auf einen entsprechenden Antrag zu verzichten. Das Führungsgremium fasste diesen Beschluss am Montagnachmittag.
Ostdeutsche Landesverbände setzen sich durch
Damit haben sich die ostdeutschen Landesverbände um den thüringischen Landeschef Björn Höcke durchgesetzt. Auch Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel soll sich laut „Stern“ für den Verzicht eingesetzt haben. Ihr Sprecher Daniel Tapp bestätigte, dass der vorstand empfehle, keinen eigenen Antrag zum wehrpflichtantrag der Koalition zu stellen. Die endgültige Entscheidung trifft die Gesamtfraktion am Dienstag.
Interner Streit über Wehrpflicht in der AfD
Die AfD diskutiert seit Monaten über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Obwohl diese Forderung im Grundsatzprogramm der Partei steht, kam es zu Auseinandersetzungen, nachdem der wehrpolitische Sprecher der Fraktion, Rüdiger Lucassen, im Sommer einen Oppositionsantrag im Bundestag eingebracht hatte. Dieser trug den Titel „Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sichern – Wehrpflicht reaktivieren“.
Später intervenierte Stefan Möller, Co-Landeschef in Thüringen und seit diesem jahr Bundestagsabgeordneter, im Namen von rund zwei Dutzend Abgeordneten. Der Gegenantrag forderte, bis zur „endgültigen Beendigung des militärischen Ukraine-Konfliktes“ und einer Neutralität Deutschlands in dem Konflikt keinen Antrag einzubringen.auch dieser Antrag soll nach Empfehlung des Fraktionsvorstands zurückgezogen werden.
